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Lexikon: Hartz IV

Dtsch Arztebl 2005; 102(9): A-620 / B-524 / C-492

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LNSLNS Zum 1. Januar ist die vierte Stufe der Arbeitsmarktreform in Kraft getreten, die nach dem Kommissionsvorsitzenden Peter Hartz benannt wurde. Hartz IV beinhaltet:
- Erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen erhalten anstelle der bisherigen Arbeitslosen- und Sozialhilfe die neue, bedarfsorientierte „Grundsicherung für Arbeitssuchende“, das Arbeitslosengeld II (ALG II) beziehungsweise Sozialgeld.
- Das ALG II besteht aus der pauschalierten Regelleistung (für Alleinstehende: 345 Euro in West- und 331 Euro in Ostdeutschland) sowie der Erstattung von Unterkunfts- und Heizkosten.
- Alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen werden gesetzlich renten-, kranken- und pflegeversichert.
- Ehemalige Arbeitslosengeldbezieher bekommen bis zu zwei Jahre lang degressiv gestaffelte Zuschläge zum ALG II.
- Jede legale Arbeit ist für ALG-II-Bezieher zumutbar, außer die Entlohnung ist gesetzes- beziehungsweise sittenwidrig. Bei Ablehnung einer zumutbaren Tätigkeit wird das ALG II für drei Monate um jeweils rund 100 Euro gekürzt.
- ALG-II-Empfänger können gemeinnützige Jobs ausüben. Die Aufwandsentschädigung von einem bis zwei Euro je Stunde wird zum ALG II dazugezahlt.
- Verbesserte Hinzuverdienstmöglichkeiten: Im Durchschnitt dürfen ALG-II-Empfänger 15 bis 20 Prozent ihres Nettoverdienstes behalten.
- Arbeitsgemeinschaften der Arbeitsagenturen und der Kommunen („Job-Center“) kümmern sich um die ALG-II-Empfänger und ihre Angehörigen; 69 Landkreise und kreisfreie Städte betreuen sie in Eigenregie.
- Das Betreuungsverhältnis von Vermittler zu Arbeitssuchenden wird sich verbessern: allgemein auf 1:150 und für Jugendliche zwischen 15 und 25 Jahren auf 1: 75.
- Gering verdienende Eltern, die kein ALG II beziehen, erhalten zusätzlich zum Kindergeld maximal drei Jahre lang einen monatlichen Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro je Kind. Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft Köln
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