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Psychotherapie

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LNSLNS Begrenzte Kostenübernahme war rechtens.
Im entschiedenen Fall erhielt die Klägerin, die sich in psychotherapeutische Behandlung begab und privat krankenversichert ist, eine Zusage ihrer Versicherung, die Kosten für maximal 30 ambulante Therapiesitzungen zu übernehmen. Darüber hinausgehende Leistungen lehnte die beklagte Krankenversicherung ab. Die Klägerin war dagegen der Auffassung, diese Beschränkung sei unwirksam. Die Versicherung habe die gesamten Kosten der psychotherapeutischen Behandlung zu übernehmen, soweit diese sich als notwendig erweise.
Der Umfang des Versicherungsschutzes ergibt sich aus dem Versicherungsvertrag und den allgemeinen Versicherungsbedingungen. Danach ist vom Versicherungsschutz auch die Psychotherapie erfasst, soweit sie medizinisch notwendige Heilbehandlung wegen Krankheit ist. Aufwendungen für Psychotherapie werden bis zu 30 Sitzungen pro Kalenderjahr im tariflichen Umfang erstattet. Diese Klausel ist nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) wirksam. Durch sie würden keine wesentlichen Rechte und Pflichten im Rahmen der Krankheitskostenversicherung so eingeschränkt, dass der Vertragszweck gefährdet wäre. Mit der strittigen Regelung nehme die Versicherung die Kostenübernahme für psychotherapeutische Behandlungen nicht vom Leistungsversprechen aus, sondern beschränke die Erstattung. Nicht jede Leistungsbegrenzung komme einer Gefährdung des Vertragszwecks gleich.
Hinter der beschriebenen Leistungsbegrenzung steht nach Auffassung des BGH vielmehr das gewichtige Interesse des Versicherers, sein bei zeitintensiven psychotherapeutischen Behandlungen besonders schwer kalkulierbares Kostenrisiko zu begrenzen. (Bundesgerichtshof Urteil vom 16. Juni 2004, Az.: IV ZR 257/03 Lü) Be
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