ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2005Zum GKV-Leistungskatalog

POLITIK

Zum GKV-Leistungskatalog

Flintrop, Jens

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LNSLNS Einen wirklichen „Katalog“ aller GKV-Leistungen gibt es nicht. Der Leistungsumfang ist im SGB V nur als Rahmenrecht vorgegeben: Im Gesetz steht, dass der Versicherte einen Anspruch auf Krankenbehandlung hat und dass die Leistungen dem Wirtschaftlichkeitsgebot genügen müssen. Das heißt, sie müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein und dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Es ist Aufgabe des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses, diese Rahmenvorgaben zu konkretisieren. Er erlässt hierzu Richtlinien, die für die Krankenkassen, Leistungserbringer und die Versicherten verbindlich sind. Dass es keine Auflistung der GKV-Leistungen gibt, führt vereinzelt zu Verwirrung. So ist zu erklären, dass manche Leistungen von einigen Ärzten in der Umfrage als Streichkandidaten genannt werden und gleichzeitig auf der Liste neu aufzunehmenden Leistungen zu finden sind. Zur Klarstellung:
Die Akupunktur ist nicht Gegenstand der vertragsärztlichen Regelversorgung. Sie wird jedoch vielfach im Rahmen von Modellversuchen (drei Indikationen: chronische Kopf-, Lendenwirbelsäulen- und Osteoarthroseschmerzen) von den Krankenkassen erstattet. Zum 1. Januar 2004 wurden (fast) alle nichtverschreibungspflichtige Arzneimittel aus dem GKV-Leistungsspektrum ausgeschlossen. Davon betroffen sind insbesondere Homoöpathika, die größtenteils nicht verschreibungspflichtig sind. Die Kosten für Mittel zur Empfängnisverhütung sowie deren Applikation fallen nicht unter die Leistungspflicht der GKV. Ausgenommen hiervon sind verordnungspflichtige Mittel zur Empfängnisverhütung (unter anderem hormonelle Antikonzeptiva und Interzeptiva) bei Versicherten bis zum vollendeten 20. Lebensjahr. Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft durch künstliche Befruchtung werden nur übernommen, wenn die Maßnahmen zur Herstellung der Empfängnisfähigkeit nach § 27 SGB V (zum Beispiel Fertilisierungsoperation, alleinige hormonelle Stimulation) keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten, nicht durchführbar oder nicht zumutbar sind. Dabei dürfen ausschließlich Ei- und Samenzellen der Ehegatten verwendet werden. JF
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