ArchivDeutsches Ärzteblatt19/2005Telematik: Bundesrat billigt Gesetz

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Telematik: Bundesrat billigt Gesetz

Dtsch Arztebl 2005; 102(19): A-1322

Krüger-Brand, Heike E.

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LNSLNS Rahmenbedingungen der Gesundheitskarte rechtlich abgesichert
Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ab 2006 ist einen Schritt vorangekommen. Der Bundesrat ließ das „Gesetz zur Organisationsstruktur der Telematik im Gesundheitswesen“ am 29. April 2005 ohne Widerspruch passieren. Zuvor hatte der Bundestag das Gesetz, das die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte festlegt, einstimmig beschlossen. Damit erhält die Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte gGmbH (gematik) im Nachhinein eine rechtliche Grundlage. Die Selbstverwaltungspartner hatten die Betriebsgesellschaft Mitte Januar gegründet, um die notwendige Infrastruktur für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte voranzutreiben. Das Gesetz regelt unter anderem Organisationsstruktur und Finanzierungsgrundlagen der Tele­ma­tik­infra­struk­tur. KBr
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