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GKV-Ausgaben: Schöngeredet

Dtsch Arztebl 2005; 102(23): A-1625 / B-1365 / C-1289

Rabbata, Samir

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Ausgesprochen optimistisch gab sich Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt bei der Vorstellung der ersten Quartalsbilanz der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) für dieses Jahr. Dabei fielen die vorgelegten Zahlen eher ernüchternd aus. Gerade einmal 160 Millionen Euro Überschuss erwirtschafteten die Kassen in den ersten drei Monaten dieses Jahres. Zum Vergleich: Vor genau einem Jahr, unmittelbar nach In-Kraft-Treten des GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG), betrug das Plus noch knapp eine Milliarde Euro.
Anders in diesem Jahr: In den ersten drei Monaten 2005 stiegen die Leistungsausgaben je Mitglied um knapp drei Prozent. Vor allem für Arzneimittel kam es mit 18,8 Prozent zu einem deutlichen Anstieg der Ausgaben. Aber auch für Früherkennung, häusliche Krankenpflege oder Krankenhausbehandlung gaben die Kassen im ersten Quartal erheblich mehr Geld aus.
Nach außen gab sich Schmidt zuversichtlich: Nicht nur, dass sie für 2005 „deutliche Überschüsse“ der GKV erwartet. Die Ministerin geht zudem davon aus, dass die Netto-Gesamtverschuldung der Kassen bereits im laufenden Jahr vollständig abgebaut werden kann.
Zwar wagte sich Schmidt mit ihrer Ankündigung weit vor. Doch gab sie damit den Versicherten (und Wählern) ein Stück Hoffnung, bald vielleicht doch in Form günstigerer Kassenbeiträge von den Folgen des GMG profitieren zu können. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Ausgaben insbesondere für Arzneimittel reduziert werden können.
Hierfür wurden bereits vor Monaten die Weichen gestellt. Ärzte, Kassenfunktionäre und Apotheker hatten sich gemeinsam mit dem Ministerium über eine Agenda zur Bekämpfung steigender Arzneimittelausgaben verständigt. Vor diesem Hintergrund erinnerte Schmidt nun daran, dass die Selbstverwaltung für die Arzneimittelversorgung einen Zuwachsrahmen von 5,8 Prozent für das Jahr 2005 vereinbart hatte.
Zudem stellte die Ministerin klar, dass sie die wirtschaftliche und zweckmäßige Verordnung von Arzneimitteln als entscheidenden Faktor für die weitere Ausgabenentwicklung in der GKV sieht. Damit gab die SPD-Politikerin im Umkehrschluss aber auch zu verstehen, wo die Schuldigen gesucht werden, wenn sich die von ihr geweckten Hoffnungen nicht erfüllen. Samir Rabbata
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