VARIA: Rechtsreport

Sturz einer Heimbewohnerin

Dtsch Arztebl 2005; 102(25): A-1839 / B-1555 / C-1463

BE

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Pflichten im Pflegeheim müssen vernünftig zu realisieren sein.
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, in welchem Umfang die Träger eines Pflegeheims für den Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Heimbewohner verantwortlich sind. Geklagt hatte eine Krankenkasse gegen den Träger eines Altenpflegewohnheims. Sie machte einen nach § 116 Absatz 1 SGB X übergegangenen Schadensersatzanspruch einer verletzten Heimbewohnerin geltend.
Die Frau, hochgradig sehbehindert, zeitweise desorientiert und der Pflegestufe 3 zugeordnet, war während der Mittagsruhe gefallen und hatte sich eine Oberschenkelhalsfraktur zugezogen. Die Kasse war der Auffassung, das Pflegepersonal habe es versäumt, die Bewohnerin im Bett zu fixieren, mindestens aber die Gitter hochzufahren.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hielt diesen Vorwurf für unbegründet. Die Bewohnerin sei bereits mehrfach gestürzt. Deshalb hätten allenfalls Sicherheitsmaßnahmen auf Dauer getroffen werden müssen, um die Gefahr eines Sturzes zu bannen. Dies hätte sie über längere Zeit regelmäßig in ihrer Freiheit eingeschränkt, was der Genehmigung durch das Vormundschaftsgericht bedurft hätte. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs ist ein Heim zwar verpflichtet, für die körperliche Unversehrtheit der ihm anvertrauten Bewohner zu sorgen. Diese Pflichten seien allerdings begrenzt auf die üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind. Maßstab müssten das Erforderliche und das für die Heimbewohner und Pflegepersonal Zumutbare sein. (Bundesgerichtshof, Urteil vom 28. April 2005, Az.: III ZR 399) Be
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