ArchivDeutsches Ärzteblatt8/1996Krankenhausreform: Budget dringend notwendig

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Krankenhausreform: Budget dringend notwendig

EB

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LNSLNS Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat es sehr bedauert, daß der Bundesrat das Gesetz zur Stabilisierung der Krankenhausausgaben 1996 an den Vermittlungsausschuß überwiesen und das Krankenhaus-Neuordnungsgesetz 1997 abgelehnt hat. Dr. Winfried Schorre kommentiert: "Damit wurde die Chance vertan, durch eine Begrenzung des Anstieges der Krankenhausausgaben im Jahre 1996 die Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren."
Eine Übergangsregelung zur Stabilisierung der Krankenhausausgaben ist nach Ansicht der KBV dringend nötig, um den notwendigen Handlungsspielraum zur Neuordnung der Strukturen der gesetzlichen Krankenversicherung zu bekommen. "Da es jetzt nicht zu dieser Ausgabenstabilisierung gekommen ist, drohen die Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung aus dem Ruder zu laufen. Ein großer Teil des 10-Milliarden-DM-Defizits 1995 in der gesetzlichen Krankenversicherung ist durch gesetzlich verursachte Ausgabensteigerungen, die ohne Gesetzesänderung auch 1996 weiter fortwirken werden, im Krankenhausbereich verursacht worden. Dagegen sind die Ausgaben im ambulanten Bereich seit Jahren stabil geblieben", sagte Schorre. EB

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