ArchivDeutsches Ärzteblatt34-35/2005Tarifverhandlungen: Spreng-Stoff

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Tarifverhandlungen: Spreng-Stoff

Dtsch Arztebl 2005; 102(34-35): A-2269 / B-1917 / C-1817

Flintrop, Jens

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LNSLNS Der Marburger Bund (MB) steht vor neuen Herausforderungen. Wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen über den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) ist absehbar, dass die vom MB geforderten Korrekturen am Eckpunktepapier nicht berücksichtigt werden. Die Ablehnung des TVöD durch die MB-Haupt­ver­samm­lung am 10. September in Berlin wäre dann nur noch Formsache. Damit steht auch die Kooperation mit der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) vor dem Aus. Bislang verhandelt ver.di bei den Gesprächen mit Bund und Kommunen (die Länder sind ausgestiegen) in Vollmacht auch für den MB. Für die Klinikärztegewerkschaft ergäbe sich eine völlig neue Situation: Sie müsste künftig eigenständig Tarifverträge mit den öffentlichen Klinikarbeitgebern aushandeln, die nur für die Ärzte gelten.
Dies bedeute zwar eine erhebliche Intensivierung der Arbeit, vor einer solchen neuen Ära für den Verband sei ihm jedoch nicht bange, betonte Dr. med. Frank Ulrich Montgomery am 20. August in Dortmund. Dort, bei der Haupt­ver­samm­lung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz, bekam der MB-Bundesvorsitzende die Wut der Mitglieder über die bisherigen Verhandlungsergebnisse zu spüren. Dr. med. Rudolf Kaiser aus Münster fasste die Kritik zusammen: „1. Die Basis ist mit dem Verfahren in der Tarifpolitik nicht einverstanden. 2. ver.di vertritt nicht unsere Interessen, sondern betreibt eine Umverteilung von oben nach unten zu unseren Lasten. 3. Vertrauen ist die Grundlage für ver.dis Mandat. Dieses Vertrauen ist erschüttert.“
Vorwürfe, der Bundesvorstand habe zu lange an der Kooperation mit ver.di festgehalten, konterte Montgomery: „Die Kündigung des Vertretungsmandats während der Verhandlungen hätte zur Folge, dass wir gar nicht mehr gehört werden.“ Er verwies auch auf die Statuten, wonach nur die Große Tarifkommission oder die Haupt­ver­samm­lung dies entscheiden dürfe.
Wahrscheinlich ist, dass Bund und Kommunen auch dann, wenn der MB den TVöD ablehnt, diesen für die Ärzte in ihren Kliniken anwenden. Dagegen werde der MB dann gerichtlich vorgehen, kündigte Rudolf Henke, Vorsitzender des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz, an. Es drohe ein langer Rechtsstreit durch die Instanzen. Um die Arbeitgeber nichtsdestotrotz zum Abschluss eines arztspezifischen Tarifvertrags zu bewegen, könnten die Streiks und Proteste der Uniklinikärzte sehr hilfreich sein, meinte Henke. Denn diese demonstrierten einen bei Ärzten nicht für möglich gehaltenen Kampfeswillen und führten den Arbeitgebern vor Augen, dass „ein Krankenhaus ohne Ärzte letztlich ein Pflegeheim ist“. Jens Flintrop
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