ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2005Koalitionsverhandlungen: Orientierung gesucht

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Koalitionsverhandlungen: Orientierung gesucht

Rabbata, Samir

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LNSLNS Der Pförtner am Eingang des Konrad-Adenauer-Hauses hilft gerne, wenn orientierungslose Besucher nach Fahrstuhl oder Garderobe fragen. Am Montag waren dies vor allem Sozialdemokraten, die zur zweiten Runde der Koalitionsgespräche kamen.
Auch Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) betrat zum ersten Mal die CDU-Zentrale in Berlin. Doch Zeit für einen Rundgang hatte sie wohl nicht. Denn bereits von dieser Woche an werden Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen über die gesundheitspolitische Marschrichtung der neuen Regierung verhandeln.
Als harte Nuss wird sich dabei die Diskussion über eine Finanzreform der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung erweisen. Sowohl der SPD-Vorschlag zur Bürgerversicherung als auch das Prämienmodell der Union sind vom Tisch. Falls man sich überhaupt auf Eckpunkte für eine Finanzreform einigt, werden wohl Elemente aus beiden Vorhaben enthalten sein.
Zumindest mühen sich beide Seiten, Teile ihrer ursprünglichen Reformpläne zu retten. So plädiert Ministerin Schmidt für eine Bürgerversicherung „light“. Sie fordert, die Grenze zwischen gesetzlichen Krankenkassen und privaten Kran­ken­ver­siche­rungen aufzuheben und beide in den Finanzausgleich der Krankenkassen einzubeziehen. Unterhändler der Union wollen dagegen die Kran­ken­ver­siche­rung der Kinder aus Steuermitteln finanzieren und den Arbeitgeberbeitrag zur Kran­ken­ver­siche­rung einfrieren. Letzteres lehnt Schmidt entschieden ab.
Weiterer Streitpunkt ist das Vorhaben der SPD, den Risiko­struk­tur­aus­gleich der Krankenkassen morbiditätsorientiert auszugestalten. Unionsfraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) lehnt das ab. Auch werden sich die künftigen Koalitionäre auf einen dritten Weg einigen müssen.
Unwahrscheinlich ist dagegen, dass sich Union und SPD all zu konkret zur Zukunft der Selbstverwaltung festlegen werden. Zwar ließ Schmidt in den letzten Wochen keinen Zweifel daran, dass sie den Einfluss der Kassenärztlichen Vereinigungen beschneiden will. Einen handfesten Streit mit der Union wird sie in dieser Frage jedoch nicht riskieren und das Thema vermutlich auf später vertagen. Samir Rabbata
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