ArchivDeutsches Ärzteblatt PP1/2006Große Koalition: Optimistisch in das neue Jahr

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Große Koalition: Optimistisch in das neue Jahr

Merten, Martina

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LNSLNS Trotz fehlendem Konsens wollen CDU/CSU und SPD gemeinsamen Weg finden.
Obwohl sich zwischen den Koalitionspartnern von CDU/CSU und SPD keine Einigung über die Finanzreform in der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) abzeichnet, geben sich beide Parteien optimistisch. „Wir finden einen Weg, wenn nicht in einer großen Koalition, wo dann?“ sagte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) während eines AOK-Dialogs am 14. Dezember in Berlin. Auch der gesundheitspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz, zufolge ist die Koalition „zum Erfolg verdammt“.
Schmidt hielt jedoch erneut am SPD-Modell einer Bürgerversicherung fest. Es gebe außer Deutschland und den USA kein Land mit privater Vollversicherung, kritisierte die Ministerin. Auch das Modell der Niederlande, das zum 1. Januar 2006 in Kraft tritt, erlaube lediglich private Zusatzversicherungen.
Einig sind sich die Parteien darüber, die ärztliche Honorierung zu reformieren. „Leistung muss sich wieder lohnen“, befand Widmann-Mauz. Schmidt denkt dabei an eine indikationsbezogene Vergütung von Fachärzten und eine Pauschalvergütung von Hausärzten.
Die Koalition arbeitet außerdem an einem Gesetz zur Flexibilisierung des Vertragsarztrechts. Es soll Ärzten in der ambulanten Versorgung eine Tätigkeit in Teilzeit oder als Angestellte erleichtern, sagte Schmidt. MM
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