ArchivDeutsches Ärzteblatt PP1/2006Bekanntmachungen: Zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, Bonn, und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, Berlin, vertreten durch den Vorstand, wird zum Vertrag vom 31. Januar 1989 folgender 10. Nachtrag geschlossen

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Bekanntmachungen: Zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, Bonn, und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, Berlin, vertreten durch den Vorstand, wird zum Vertrag vom 31. Januar 1989 folgender 10. Nachtrag geschlossen

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LNSLNS 1. § 6 Abs. 3 wird wie folgt neu gefasst:
„Wird ein Vertragsarzt ausschließlich zur Erbringung von Leistungen beauftragt, die im ,Verzeichnis der nicht gesondert abrechnungsfähigen und in Komplexen enthaltenen Leistungen‘ (Anhang 1 des EBM) aufgeführt und dem Ordinationskomplex zuzuordnen sind, kann er dafür den Ordinationskomplex seiner Fachgruppe einmal im Behandlungsfall berechnen.“

2. Die Anlage 1 zu § 2 Abs. 3 – Anschriftenverzeichnis der Abrechnungsstellen für Heilfürsorgerechnungen – wird wie folgt neu gefasst:

Anschrift:

Wehrbereichsverwaltung Ost Strausberg
Prötzeler Chaussee/Postfach
15344 Strausberg
Zuständig für:
Schleswig-Holstein, Hamburg,
Mecklenburg-Vorpommern,
Brandenburg, Berlin, Sachsen,
Sachsen-Anhalt, Thüringen,
Bayern, Baden-Württemberg

Anschrift:

Wehrbereichsverwaltung West Düsseldorf
Wilhelm-Raabe-Straße 46
40407 Düsseldorf
Zuständig für:

Niedersachsen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Hessen Rheinland-Pfalz, Saarland

4. Die Vereinbarung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.

Bonn/Berlin, den 2. November 2005
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