ArchivDeutsches Ärzteblatt4/2006Ärzteschaft: Das Jahr bleibt aufregend

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Ärzteschaft: Das Jahr bleibt aufregend

Dtsch Arztebl 2006; 103(4): A-152 / B-132 / C-132

Stüwe, Heinz

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Keine Eiszeit: Ministerin Ulla Schmidt Seite an Seite mit dem KBV-Vorsitzenden Köhler und BÄK-Präsidenten Hoppe (v. l.) Foto: Georg J. Lopata
Keine Eiszeit: Ministerin Ulla Schmidt Seite an Seite mit dem KBV-Vorsitzenden Köhler und BÄK-Präsidenten Hoppe (v. l.) Foto: Georg J. Lopata
Ulla Schmidt kam zum Neujahrsempfang.
Das Timing stimmte: Auf die Konfrontation am „Tag der Ärzte“, als Zehntausende Niedergelassene bundesweit ihrem Unmut über die Gesundheitspolitik Luft machten, folgte tags darauf die Kommunikation auf dem Neujahrsempfang der Ärzteschaft in Berlin. Die Proteste waren das Gesprächsthema der 600 Gäste aus Ärzteschaft, Politik, Krankenkassen, Gesundheitsverbänden und Medien. Bundes­ärzte­kammer (BÄK), Kassenärztliche Bundesvereinigung, Ärztekammer Berlin und Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin hatten wieder ins Berliner KaDeWe eingeladen. Und die gesundheitspolitische Prominenz kam – an der Spitze Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD). „Die deutsche Ärzteschaft sorgt sich um die gute Versorgung ihrer Patienten. Das haben die Protestaktionen gezeigt“, hörte die Ministerin zur Begrüßung von Dr. med. Andreas Köhler, dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.
Schmidt war sichtlich bemüht, dem Eindruck entgegenzutreten, dass eine Eiszeit zwischen Regierung und Ärzteschaft herrsche. Sie sei gern zu den Ärzten gekommen, deren berechtigte Anliegen aufgegriffen würden, versicherte die Ministerin, die auf die Demonstrationen nur indirekt einging. Das Jahr habe „etwas aufregend“ begonnen und verspreche, aufregend zu bleiben. Schmidt ließ gleich mehrere Appelle folgen, die Probleme gemeinsam anzuzugehen: „Wir wollen die Ärzteschaft an unserer Seite haben“. Sie stellte abermals den Vertragsärzten feste Preise für ihre Leistungen in Aussicht. Die Bundesregierung werde alles tun, um in diesem Jahr eine nachhaltige Finanzreform der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung zu erreichen.
Die Gesundheitsexperten der fünf Bundestagsfraktionen äußerten in Grußworten Verständnis für die Ärztinnen und Ärzte, setzten die Akzente aber sehr unterschiedlich. Birgitt Bender von den Grünen wandte sich gegen die Aussage, das Gesundheitswesen sei chronisch unterfinanziert: „Wir geben viel Geld an der falschen Stelle aus.“ Dagegen mahnte Daniel Bahr von der FDP, der Appell „Mehr Freiheit wagen“ aus der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin müsse auch für das Gesundheitswesen gelten. Stü
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