ArchivDeutsches Ärzteblatt4/2006Ärzteproteste: Aufstand mit Folgen
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Fotos: Georg J. Lopata
Fotos: Georg J. Lopata
Mehr als 20 000 Ärzte schlossen ihre Praxen, um in Berlin gegen schlechte Arbeitsbedingungen und unzureichende Bezahlung zu demonstrieren. Die Politik zeigt Wirkung.

Es dauert lange, bis Ärzte auf die Straße gehen, um ihrem Ärger über schlechte Arbeitsbedingungen und unzureichende Bezahlung Luft zu machen. Dafür ist ihre Ausdauer offenbar umso größer, wenn sie sich erst einmal zu Protestaktionen durchgerungen haben. Denn ein Ende der seit Wochen andauernden Ärzteaktionen ist auch nach ihrem bisherigen Höhepunkt am 18. Januar in Berlin mit mehr als 20 000 Teilnehmern nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Mehrere Ärzteorganisationen wollen vor allem in den Bundesländern, in denen Landtagswahlen stattfinden, zu weiteren Protesten und Praxisschließungen aufrufen.
Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) ist deshalb um Deeskalation bemüht. Ausgesprochen charmant sei die Ministerin gewesen, als sie sich einen Tag nach der Großdemonstration in Berlin mit Vertretern von Bundes­ärzte­kammer und Kassenärztlicher Bundesvereinigung traf, wussten Teilnehmer zu berichten. Von einem „Schmusekurs“ zu sprechen wäre wohl übertrieben. Doch gibt sich die Ministerin neuerdings entgegenkommend. So greift Schmidt angesichts der Proteste eine alte Forderung der Ärzteschaft auf und spricht sich für feste Preise nach Euro und Cent für ärztliche Leistungen aus. Für die Behandlung von Privatpatienten gibt Schmidt zu erkennen, den von vielen Ärzten in Ostdeutschland als ungerecht empfundenen „Ostabschlag“ aufheben zu wollen.
Unbezahlte Überstunden
Wann und wie dies geschehen soll, ist derzeit völlig offen. Doch es scheint, dass der spektakuläre Ärzteprotest in Berlin Wirkung zeigt und Bewegung in die Gesundheitspolitik bringt.
Dabei war noch am Morgen des 18. Januar zumindest meteorologisch von Tauwetter keine Spur. So begann der „Tag der Ärzte“ mit einem gehörigen Schrecken für die Organisatoren der Großdemonstration: Zehn Zentimeter Neuschnee und massive Behinderungen auf den Straßen in und um Berlin meldeten die Morgennachrichten in der Hauptstadt. Etliche Busse mit Teilnehmern steckten in Staus, Flieger verspäteten sich wegen der Wetterlage um Stunden. „Wir können froh sein, wenn wenigstens 5 000 Ärztinnen und Ärzte kommen“, sagte ein Mitglied der Planungsgruppe am Morgen des Protesttages.
Dass diese Sorgen unbegründet waren, zeigte sich bereits vor der Auftaktveranstaltung im großen Kongresssaal des Hotels Maritim in Berlin-Tiergarten. Denn der Raum bot nur einem Teil der Anwesenden Platz. Rund 6 000 Ärzte konnten hinein, die anderen – mehr als 10 000 – mussten sich draußen vor dem Hotel mit einer Lautsprecherübertragung begnügen. Weitere vier- bis fünftausend Ärzte schlossen sich später dem gemeinsamen Protestmarsch zum Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium in die Berliner Wilhelmstraße an.
Verständnis der Patienten
Bundesweit gehen 30 000 Ärzte auf die Straße.
Bundesweit gehen 30 000 Ärzte auf die Straße.
Die Stimmung unter den Demonstranten ist an diesem Tag aufgeheizt. „Honorar geschröpft, Praxis geköpft“ ist auf einem Schild zu lesen, das eine junge Ärztin vor dem Kongresshotel in die Höhe hält. Andere formulieren ihren Ärger noch drastischer: „Das ist kein Ärztestreik, das ist ein Sklavenaufstand.“ Kameraobjektive drängen sich um das Transparent. Im Hintergrund schrillen Trillerpfeifen. Immer wieder schallen „Ulla-raus“-Chöre durch die Straßen. Man merkt, dass es den Ärzten reicht.
Ernst ist es auch Dr. med. Norbert Mülleneisen aus Leverkusen, auch wenn er seinen Humor bei allem Ärger nicht verloren hat. Morgens um 3.30 Uhr hat er sich mit dem Bus und 65 Kollegen auf den Weg nach Berlin gemacht. Mülleneisen hat sich als „Formular-Ritter“ verkleidet. Er trägt ein grünes Kostüm, an dem verschiedene Formulare aus seiner Praxis hängen. Aus einem Becher in seiner linken Hand nimmt er eine Hand voll Papierschnipsel und wirft diese über die Köpfe der demonstrierenden Ärzte. „Punkteee! Punkteee! Fortbildungs- und Individualbudgetpunkte zu verteilen“, ruft er in die Menge.
So wie Formular-Ritter Mülleneisen sind die meisten der Anwesenden von der Beteiligung überwältigt. Tatsächlich hat es eine so große Kräftedemonstration der Ärzteschaft in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Bundesweit gingen an diesem Tag mehr als 30 000 Ärzte auf die Straße. „Das ist die sonst schweigende Mehrheit, die hier protestiert“, sagt einer der Teilnehmer. Als zusätzlichen Erfolg werten viele, dass fachgebietsübergreifend verschiedene Ärzteorganisationen den Protest auf die Beine gestellt haben – von der Berliner „Ärzteinitiative der Charité“ bis zu „Zahnärzten für Niedersachsen“. Eine solche Einigkeit unter Ärzten ist für viele ungewohnt.
Wegen der großen Beteiligung an den Protestveranstaltungen blieben an diesem 18. Januar etliche der etwa 100 000 Arztpraxen in Deutschland geschlossen. Allein in Berlin waren es rund 6 000. Um dennoch für die Patienten da zu sein, wurde aus mancher Niederlassung eine mobile Arztpraxis: „Gehen Sie einfach zum Apotheker, ich reiche das Rezept morgen nach“, sagt eine Ärztin im Demonstrationszug mit dem Mobiltelefon am Ohr und wünscht ihrem Patienten eine „gute Besserung“.
Sie kann auf Verständnis ihres Patienten hoffen, ist es doch ein Erfolg der Ärzteproteste, dass mit einer Menge Vorurteilen aufgeräumt werden konnte. Das Klischee vom Porsche fahrenden „Halbgott in Weiß“, der sich mittwochs auf Golfplätzen herumtreibt, statt zu arbeiten, dürfte nach den Protest- und Informationskampagnen der Ärzte der Vergangenheit angehören. Rund 81 Prozent der Deutschen können den Ärger der Ärzte und die Protestaktionen nachvollziehen. Das gab der NAV-Virchow-Bund einen Tag vor der Großdemonstration bekannt. Herausgefunden hatte dies das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Rahmen einer Telefonumfrage. Zudem kamen die Meinungsforscher zu dem Ergebnis, dass 84 Prozent der Befragten das geplante Arzneimittel-Spargesetz der Bundesregierung ablehnen.
Sparwahn im Gesundheitswesen
Den „Sparwahn im Gesundheitswesen“ kritisiert auch Bundes­ärzte­kammer-Präsident Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe bei der Eröffnung der Protestveranstaltung. „Sagen Sie mal einem kranken Menschen, dass er nicht alles bekommen kann, was medizinisch sinnvoll ist. Da kann man sich dann nicht hinstellen und sagen, Ihre Behandlung ist Teil der Effizienzreserven, die wir jetzt heben müssen“, so Hoppe. Zudem beklagt Hoppe, dass die Ärzte mit unbezahlten Überstunden und Mehrarbeit in Höhe von zwölf Milliarden Euro das Gesundheitssystem maßgeblich stützen. Dies werde weder anerkannt noch honoriert. „Damit muss jetzt Schluss sein“, fordert der Bundes­ärzte­kammer-Präsident.
Hat trotz Ärger seinen Humor nicht verloren: Dr. med. Norbert Mülleneisen aus Leverkusen als „Formular-Ritter“ verkleidet
Hat trotz Ärger seinen Humor nicht verloren: Dr. med. Norbert Mülleneisen aus Leverkusen als „Formular-Ritter“ verkleidet
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„Das Maß ist voll, es reicht“, mahnt auch Dr. med. Wolfgang Wesiack vom Berufsverband Deutscher Internisten. Die schwarz-rote Regierungskoalition mache es nicht besser als die rot-grüne, urteilt er. Die Patientenversorgung werde kontinuierlich schlechter, der Marsch in die Einheitsmedizin schreite unaufhörlich voran. Mittlerweile würden nur noch 70 Prozent der ärztlichen Tätigkeit honoriert, kritisiert er und ergänzt: „Wir sind nicht die Melkkühe des deutschen Gesundheitswesens.“
Damit spricht Internist Wesiack den Demonstranten aus der Seele. Ganz anders verhält es sich mit dem tags zuvor vom Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) veröffentlichten Papier „Zahlen und Fakten zur Situation der Ärzteschaft“. Das, so ist vielerorts zu hören, empfinden die meisten Demonstranten als pure Provokation. Das BMG rechnete darin vor, dass der durchschnittliche Jahresumsatz niedergelassener Ärzte bei 202 000 Euro liege. Nach Abzug der Praxiskosten blieben 70 000 bis 80 000 Euro brutto. Nach Meinung Schmidts kann man daher nicht generell von einer Misere der Ärzteschaft sprechen. Es handele sich vielmehr um ein innerärztliches Verteilungsproblem.
Rund 20 000 Ärzte protestieren allein in Berlin gegen unzumutbare Arbeitsbedingungen.
Rund 20 000 Ärzte protestieren allein in Berlin gegen unzumutbare Arbeitsbedingungen.
Dies sei schlichtweg falsch, konterte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. med. Andreas Köhler. Die vom BMG genannten Zahlen seien lediglich Durchschnittswerte: „Das pralle Leben sieht anders aus: Ein Drittel der Vertragsärzte muss inzwischen mit 1 600 bis 2 000 Euro monatlich auskommen.“ Andreas Köhler kritisierte, dass aufgrund der Budgetierung alle Ärzte ein Drittel ihrer Leistungen ohne Vergütung erbringen. Daher müsse der Honorartopf von 22 Milliarden Euro um dieses Drittel vergrößert werden, um die Unterfinanzierung zu beheben.
Überbordende Bürokratie
Doch ums Geld allein gehe es den wenigsten Demonstranten, stellt Dr. med. Wolfgang Kroll auf dem Weg zum Ministerium klar. Er ist gemeinsam mit 400 Kollegen aus Schleswig-Holstein angereist. „Arzt im Einsatz“ steht mit großen weißen Buchstaben auf der Rückseite seiner neongrünen Warnweste. Doch sei sein Einsatzgebiet meistens der Schreibtisch in seiner Praxis, sagt er. Er sei gekommen, um gegen die überbordende Bürokratie zu protestieren. „Wir arbeiten nicht nur mit einem Budget, sondern auch gegen ein zu enges Zeitkonto“, kritisiert der niedergelassene Arzt aus Kiel. Statt für seine Patienten da zu sein, müsse er immer mehr „Bürokratiekram“ bewältigen.
Ein Missstand, den auch die Patienten von Dr. med. Martin Jerwinen aus Elmshorn bestätigen können. Viele von ihnen seien verärgert, dass in Zeiten knapper Kassen immer mehr Sozialversicherungsgelder für unsinnige Verwaltungsakte verschwendet würden, berichtet der niedergelassene Lungenarzt. Dieses Geld müsse dann an anderer Stelle eingespart werden, was zu Gesetzen wie dem Arzneimittel-Sparpaket führe. „Sollte die darin enthaltene Bonus-Malus-Regelung tatsächlich kommen, wird meine Praxis nach einem Quartal pleite sein“, prognostiziert der Facharzt düster.
1 000 rote Luftballons
Die Sorgen um eine verfehlte Kostendämpfungspolitik teilen auch Patientenvertreter. Hermine Nock, Geschäftsführerin des Bundesverbandes herzkranker Kinder, nutzt deshalb die Gelegenheit, bei der Abschlusskundgebung der Ärztedemonstration zu sprechen. Sie warnt die Politik davor, Sparmaßnahmen anzustoßen, ohne die Folgen zu bedenken. Einsparungen dürften nicht einfach mit der Rasenmäher-Methode vorgenommen werden.
Ob Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Schmidt die Abschlusskundgebung vor ihrem Haus verfolgt, lässt sich nicht erkennen. Falls sie im Ministerium ist, kann sie die „Schmidt-muss-weg“-Sprechchöre der Demonstranten unmöglich überhören. Ebenso wenig die Warnung von Dr. med. Kuno Winn, Vorsitzender des Hartmannbundes, die Ministerin werde bei weiteren Reformen an den geschlossenen Reihen der Ärzteschaft nicht mehr vorbeikommen: „Auch deshalb, weil wir uns nicht mehr von der Politik auseinander dividieren lassen.“
Ihre Anliegen heften die Ärzte zum Schluss an 1 000 rote Luftballons, die sie aufsteigen lassen. Doch wegen des starken Ostwindes bleibt kein einziger Ballon am Ministerium hängen. Die meisten nehmen dafür Kurs nach Nordwesten. Dort liegt das Kanzleramt. Samir Rabbata, Timo Blöß

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