Schwanitz neuer Staatssekretär im BMG: Den Osten im Blick

Rolf Schwanitz
Foto: ddp

Verliert ein Unternehmen Aufträge, sind oftmals Entlassungen von Mitarbeitern die Folge. In der Politik ist es offenbar umgekehrt: Zwar musste Ulla Schmidt Kompetenzen an das neu konzipierte Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgeben, dennoch hat sie in ihr verkleinertes Ministerium zusätzliche personelle Verstärkung geholt. Rolf Schwanitz (SPD) ist seit Ende November Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit (BMG).
Der 46-jährige Schwanitz ist nun der dritte Kopf in Schmidts Staatssekretärsteam: Die Parlamentarische Staatssekretärin Marion Caspers-Merk und Staatssekretär Dr. Klaus Theo Schröder bleiben ebenfalls im Amt.
Mit Gesundheitspolitik hatte Schwanitz bisher wenige Berührungspunkte. Zuvor war der Diplomjurist und Diplomingenieurökonom Staatsminister im Bundeskanzleramt, von 1998 bis 2002 Beauftragter der Bundesregierung für die Angelegenheiten der neuen Bundesländer.
Ärzte und Patienten in den neuen Bundesländern dürfen hoffen, dass Schwanitz sich den dortigen Versorgungsengpässen widmen wird. Schwanitz sieht die Kassenärztlichen Vereinigungen in der Pflicht, gegen die Unterversorgung aktiv zu werden. „Das beginnt bei einer vernünftigen Planung kleinteiliger Versorgungsbezirke und reicht bis zu Sicherstellungszuschlägen zum ärztlichen Honorar“, erklärte Schwanitz gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt.
„Darüber hinaus wollen wir die Engpässe durch eine Liberalisierung des Vertragsarztrechtes beseitigen“, so der Staatssekretär weiter. Schwanitz denkt dabei unter anderem an eine Lockerung der Altersgrenzen.
Schwanitz, geboren in Gera (Thüringen), lebt mit seiner Frau und zwei Kindern in Plauen (Sachsen). Zu DDR-Zeiten parteilos, trat er 1989 in das „Neue Forum“ ein, wenig später in die SPD. Im März 1990 wurde er rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Volkskammer. Seit 1990 ist Schwanitz Bundestagsabgeordneter. Birgit Hibbeler