ArchivDeutsches Ärzteblatt5/2006Krankenhäuser: Investitions-Programm angemahnt

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Krankenhäuser: Investitions-Programm angemahnt

Dtsch Arztebl 2006; 103(5): A-216 / B-188 / C-184

Clade, Harald

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LNSLNS Rechtsgutachten der Krankenhausgesellschaft
Erneut hat die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen die dortige Landesregierung aufgefordert, ihrer Verpflichtung zur jährlichen Aufstellung eines Investitionsprogramms für Krankenhäuser nachzukommen. Die Krankenhausgesellschaft beruft sich dabei auf ein Rechtsgutachten. Es belegt den Rechtsanspruch der Krankenhäuser auf die Vorlage eines Investitionsprogramms durch das Land. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte im vergangenen September mit dem Hinweis, die in den Programmen bis einschließlich 2005 ausgewiesenen Mittel seien bereits durch Bewilligungen ausgeschöpft, erklärt, ab 2006 und in den folgenden Jahren würden keine Investitionsprogramme mehr aufgestellt.
Die Krankenhäuser befürchten, dass bei einem Antragsstopp notwendige Investitionen unterbleiben. Bereits jetzt betrage der Nachholbedarf 13,1 Milliarden Euro. Nach Konkursen einzelner Krankenhausträger zeichne sich ein erhöhtes Insolvenzrisiko ab. Während in der gewerblichen Wirtschaft das Insolvenzrisiko bundesweit durchschnittlich ein Prozent betrage, sei bei Krankenhäusern mit einer Insolvenzwahrscheinlichkeit von 1,7 Prozent zu rechnen. In Nordrhein-Westfalen sei dieses noch höher, weil wegen der dort dominierenden freigemeinnützigen und kirchlichen Träger kaum Rückgriffsmöglichkeiten auf Rücklagen bestünden. HC
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