ArchivDeutsches Ärzteblatt PP2/2006Beschlüsse zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 3 SGB V in seiner 111. Sitzung am 16. Dezember 2005 mit Wirkung zum 1. Oktober 2005

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschlüsse zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 3 SGB V in seiner 111. Sitzung am 16. Dezember 2005 mit Wirkung zum 1. Oktober 2005

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LNSLNS 1. Änderung und Aufnahme von 2 zusätzlichen Sätzen in der dritten Anmerkung der Präambel 1.7 zu Gesundheits- und Früherkennungsuntersuchungen, Mutterschaftsvorsorge, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch (vormals sonstige Hilfen)
3. Die Leistungen der Abschnitte 1.7.4, 1.7.5 und 1.7.7 – mit Ausnahme der Leistungen nach den Nrn. 01783, 01790, 01791, 01792, 01793, 01800 bis 01813, 01820, 01821, 01822, 01826, 01828, 01829, 01835, 01836, 01837, 01838, 01839, 01900, 01903, 01913 – sind vorbehaltlich der Regelung in Nummer 4 nur von Fachärzten für Frauenheilkunde berechnungsfähig. Die Leistungen nach den Nrn. 01852, 01856, 01903 und 01913 sind nicht von Fachärzten für Frauenheilkunde berechnungsfähig. Die Leistung nach der Nr. 01910 kann von allen Vertragsärzten – soweit dies berufsrechtlich zulässig ist – berechnet werden. Haben an der Erbringung der Leistung nach der Nr. 01910 mehrere Ärzte mitgewirkt, so hat der die Leistung nach der Nr. 01910 abrechnende Arzt in einer der Quartalsabrechnung beizufügenden und von ihm zu unterzeichnenden Erklärung zu bestätigen, dass er mit den anderen Ärzten eine Vereinbarung darüber getroffen hat, wonach nur er allein in den jeweiligen Fällen diese Leistung abrechnet.

2. Streichung in der fünften Anmerkung der Präambel 1.7 zu Gesundheits- und Früherkennungsuntersuchungen, Mutterschaftsvorsorge, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch (vormals sonstige Hilfen)
5. Für die Berechnung der Leistungen nach den Nrn. 01852, 01856, 01857, 01903 und 01913 sind die Bestimmungen des Kapitels 5 maßgeblich.

3. Änderung in der dritten Anmerkung der Präambel 5.1 Anästhesiologische Leistungen
3. Außer den in diesem Kapitel genannten Leistungen sind von den in der Präambel genannten Vertragsärzten – unbeschadet der Regelungen gemäß 5 und 6.2 der Allgemeinen Bestimmungen – zusätzlich nachfolgende Leistungen berechnungsfähig: Nrn. 01100 bis 01102, 01210, 01215 bis 01217, 01220 bis 01222, 01310 bis 01312, 01410 bis 01414, 01416, 01420, 01430, 01440, 01510 bis 01512, 01520, 01521, 01530, 01531, 01600 bis 01602, 01610 bis 01612, 01620 bis 01623, 01701, 01783, 01800 bis 01813, 01852, 01856, 01857, 01903, 01910, 01913, 01950 bis 01952, 02100, 02101, 02110 bis 02112, 02120, 02200, 02300 bis 02302, 02320 bis 02323, 02330, 02331, 02340 bis 02342, 02360 und 02510 bis 02512.
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