ArchivDeutsches Ärzteblatt PP2/2006Beschlüsse zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 3 SGB V in seiner 111. Sitzung am 16. Dezember 2005 mit Wirkung zum 1. Januar 2006

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschlüsse zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 3 SGB V in seiner 111. Sitzung am 16. Dezember 2005 mit Wirkung zum 1. Januar 2006

PP 5, Ausgabe Februar 2006, Seite 90

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LNSLNS 1. Aufnahme einer Allgemeinen Bestimmung 5.2.1
5.2.1 Abweichend von 5.2 der Allgemeinen Bestimmungen zum EBM ist die Nebeneinanderberechnung von Leistungen der schwerpunktorientierten internistischen Versorgung des Abschnitts 13.3 durch Gemeinschaftspraxen und Medizinische Versorgungszentren bei schwerpunktübergreifender Behandlung des Patienten unter Vornahme eines Abschlags in Höhe von 10 % von der Punktzahl der jeweiligen im selben Behandlungsfall berechneten ärztlichen Leistungen des Abschnitts 13.3 möglich.
Bei den Leistungen des Abschnitts 13.3, auf die diese Abschlagsregelung angewendet wird, wird die Prüfzeit gemäß Anhang 3 des EBM ebenfalls um 10 % vermindert.
Die Allgemeine Bestimmung 5.2.1 zum EBM unterliegt der Überprüfung und gilt mit Befristung bis zum 31. Dezember 2006. Der Bewertungsausschuss behält sich Änderungen dieser Regelung mit Wirkung ab 1. Januar 2007 ausdrücklich vor.

2. Aufnahme einer Allgemeinen Bestimmung 6.2.1
6.2.1 Abweichend von 6.2 der Allgemeinen Bestimmungen zum EBM ist die Nebeneinanderberechnung von Leistungen der schwerpunktorientierten internistischen Versorgung des Abschnitts 13.3 durch einen Vertragsarzt, der seine Tätigkeit unter mehreren Schwerpunktbezeichnungen ausübt, bei schwerpunktübergreifender Behandlung des Patienten unter Vornahme eines Abschlags in Höhe von 10 % von der Punktzahl der jeweiligen im selben Behandlungsfall berechneten ärztlichen Leistung des Abschnitts 13.3 möglich.
Bei den Leistungen des Abschnitts 13.3, auf die diese Abschlagsregelung angewendet wird, wird die Prüfzeit gemäß Anhang 3 des EBM ebenfalls um 10 % vermindert.
Die Allgemeine Bestimmung 6.2.1 zum EBM unterliegt der Überprüfung und gilt mit Befristung bis zum 31. Dezember 2006. Der Bewertungsausschuss behält sich Änderungen dieser Regelung mit Wirkung ab 1. Januar 2007 ausdrücklich vor.

3. Aufnahme einer dritten Anmerkung in die Präambel 1.2 zu Leistungen im Notfall und im organisierten ärztlichen Not(fall)dienst
3. Die Leistungen nach den Nrn. 05220 und 10220 sind im Rahmen der Erbringung im Notfall und im organisierten Not(fall)dienst nicht berechnungsfähig. Ärzte, die zur Berechnung von anästhesiologischen Leistungen oder hautärztlichen Leistungen gemäß der Präambeln 5.1 und 10.1 im Bereich III des EBM zugelassen sind, können für die Beratung, Erörterung und/oder Abklärung im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen im Notfall und im organisierten Not(fall)dienst die Leistung nach der Nr. 13220 berechnen.
4. Änderung der Präambel 2.1 Nr. 4 zum Anhang 2 zum EBM
4. Bei den Leistungen nach den Nrn. 31107, 31117, 31127, 31137, 31147, 31157, 31167, 31177, 31187, 31197, 31207, 31217, 31227, 31237, 31247, 31257, 31267, 31277, 31287, 31297, 31307, 31317, 31327, 31337 und 31347 kann die über die Schnitt-Naht-Zeit von 120 Minuten hinausgehende Schnitt-Naht-Zeit durch Gewährung der entsprechenden Zuschläge berechnet werden. Die Schnitt-Naht-Zeit ist durch das OP- oder Narkoseprotokoll nachzuweisen.

5. Änderung der Präambel 31.2.1 Nr. 10 zu Abschnitt 31.2 (ambulante und belegärztliche Operationen)
10. Bei der Berechnung der Leistung dieses Abschnittes im kurativ-stationären (belegärztlichen) Behandlungsfall erfolgt ein Abschlag von der Punktsumme der Leistung in folgender Höhe:
50 % bei Eingriffen der Kategorien 1 bis 3 sowie für die Zuschläge bei Simultaneingriffen zu dieser Kategorie
40 % bei Eingriffen der Kategorie 4 sowie für die Zuschläge bei Simultaneingriffen zu dieser Kategorie
30 % bei Eingriffen der Kategorien 5–7 sowie für die Zuschläge bei (Simultan-)Eingriffen dieser Kategorie.
Hinweis: Die Vertragspartner stimmen darin überein, die Auswirkungen der Änderungen der Abschlagssystematik zu beobachten und mit Wirkung bis zum 1. Januar 2007 ggf. eine Überarbeitung dieses Abschnitts vorzunehmen.

6. Änderung der Leistung nach der Nr. 34292:
34292 Zuschlag zu der Leistung nach der Nr. 34291 bei Durchführung einer interventionellen Maßnahme (z. B. PTCA, Stent)
einmal im Behandlungsfall 10525 Punkte
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