POLITIK

Mozartjahr

Dtsch Arztebl 2006; 103(8): A-450

Spiro, Till

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LNSLNS Rechtzeitig zum Jubiläum des großen Komponisten hat das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium die deutsche Vertragsärzteschaft auf einige Mozartarien eingestimmt, die in unvergleichlicher Weise die Gefühlslage der Betroffenen wiedergeben. Die Ouvertüre bildete der Entwurf des Arzneimittelverordnungs-Wirtschaftlichkeitsgesetzes, nach dessen Veröffentlichung vielerorts Konstanzes Klage aus der „Entführung“ angestimmt wurde: „Martern aller Art mögen meiner warten.“ Der klagende Gesang schwoll so an, dass die Ministerin den Ärzten auf deren Berliner Neujahrsempfang viel Nettes versprach.
Aber ach, zu diesem Zeitpunkt hatte ihre Staatssekretärin schon „Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts sowie anderer Vorschriften“ auf den Abstimmungsweg geschickt, denen aus dem Serail, pardon: Ministerium Osmins schadenfrohes „Hei, wie werd ich triumphieren“ nachhallte und sich bis zum bitteren Arienende „. . . und die Hälse schnüren zu, schnüren zu . . .“ steigerte. Da konnten die Vertragsärzte nur Figaros Klage „Ach, öffnet eure Augen (. . .) und sehet, wie das Weibervolk Euch täuscht“ anstimmen. Denn eine ministerielle Regelungswut bis in Detailfragen des Vertragsarztrechtes und die nicht für möglich gehaltene Steigerung des Misstrauens gegenüber der gemeinsamen Selbstverwaltung atmet aus jeder Zeile dieses Librettos: Die Aufsichtsbehörden können künftig unabhängig von den (gesetzlichen Vorgaben folgenden) Landesausschüssen selbstständig Versorgungslücken feststellen. Für die Kosten der dann von den Krankenkassen zu schließenden Einzelverträge dürfen Vertragsärzte und -psychotherapeuten aufkommen. Die Bewertungsausschüsse müssen ein Institut gründen und finanzieren, das ihre Beschlüsse vorbereitet und auf welches das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) durch Ersatzvornahmen Zugriff hat. Darüber hinaus werden die unmittelbaren Einflussmöglichen des BMG auf die Bewertungsausschüsse durch ein System unmittelbarer Aufpasser erheblich erweitert, die sich wahrscheinlich mit Osmins „Ich hab’ auch Verstand, ich hab’ auch Verstand“ einführen werden.
Aber Mozarts Musik vermochte die Verfasser des Eckpunktepapiers auch gnädig zu stimmen: Die sieben oder acht deutschen Hochschullehrer für Allgemeinmedizin haben so oft Cherubinos Arie aus dem Figaro „Ich weiß nicht, wo ich bin, was ich tue“ gesungen, dass sie künftig auch in für Einstellung von Ärzten wegen Überversorgung gesperrten Planungsbereichen angestellt werden dürfen, damit ihre „Lehrkompetenz durch Praxiserfahrung gestärkt wird“. Auf welche Mozartkomposition aber die Neujustierung der Honorartrennung und die Pauschalvergütung hausärztlicher Tätigkeit zurückgeht, bleibt einstweilen unklar (in einem Beethovenjahr hätte man vielleicht an den triumphalen Chor: „Wem der große Wurf gelungen, einer Freundin Freund zu sein . . .“ denken können). Den Leidtragenden der bundesgesundheitsministeriellen Pläne aber bleibt nur Taminos Klageruf: „Zu Hilfe, zu Hilfe, sonst bin ich verloren.“ Dr. med. Till Spiro
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