ArchivDeutsches Ärzteblatt10/2006Arzneimittel-Sparpaket: Der Widerstand wächst

THEMEN DER ZEIT

Arzneimittel-Sparpaket: Der Widerstand wächst

Rieser, Sabine

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS KVen protestieren offensiv gegen das geplante Gesetz – Kritik auch im Bundesrat.
Die Resolution aus Thüringen ist knapp und unmissverständlich: „Die Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Thüringen spricht sich ausdrücklich gegen die Bonus-Malus-Regelung auf Basis von Tagestherapiekosten aus“, heißt es darin. Die niedergelassenen Thüringer Ärztinnen und Ärzte kritisieren, dass sie in Zukunft Monetik über Ethik stellen und weitere bürokratische Vorgaben akzeptieren sollen, obwohl die praktische Umsetzung der Gesetzesvorgaben insbesondere aufgrund fehlender Daten scheitern werde: „Noch heute ist es unmöglich, zeitnah Verordnungsberatungen auf validen Daten durchzuführen.“ KV-Vorstandsvorsitzende Dipl.-Med. Regina Feldmann erklärte: „Wir werden das Gesetz so lange wie möglich boykottieren.“
VV: Bonus bedeutet Nötigung zu unterlassener Hilfeleistung
Auch die Ver­tre­ter­ver­samm­lung der KV Niedersachsen hat das geplante Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung kritisiert und die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, es zu verhindern. „Die vorgesehene Bonus-Malus-Regelung stellt eine Nötigung zur unterlassenen Hilfeleistung dar“, heißt es in ihrer Resolution. Die Delegierten betonten, sie akzeptierten weder Strafzahlungen für notwendige Medikamentenverordnungen, noch wollten sie, dass Ärzte in den Verdacht gerieten, sich auf Kosten der Patienten zu bereichern. Die niedersächsischen Ärzte warnen zudem vor Ausweichreaktionen, die die Arzneimittelkosten erhöhen statt senken könnten. Dieser Effekt trete möglicherweise ein, wenn Ärzte vor allem preiswerte Großpackungen mit hohen Wirkstoffmengen verschrieben, weil dann der Tagespreis am günstigsten sei.
Ihre ablehnende Haltung gegenüber einem Bonus-Malus-System hat auch die KV Hessen demonstriert. Dort scheiterten die Verhandlungen mit den Kassen zur diesjährigen Ausgabenobergrenze für Arzneimittel, weil die KV keinen Malus akzeptieren wollte.
Selbst in der KV Nordrhein rumort es. Deren Vorstandsvorsitzender Dr. med. Leonhard Hansen hat mit den Kassen eine Art mehrstufiges Haftungsschema der Ärzte für die Arznei- und Heilmittelausgaben vereinbart. Es sieht einen Malus von vier Prozent auf ihre individuelle Vergütung vor. Aber erst dann, wenn erstens die vereinbarte kollektive Ausgabenobergrenze überschritten wurde, zweitens das individuelle Richtgrößenvolumen verfehlt wurde und drittens arztgruppenspezifische Quotenvorgaben für Generika- und Analogpräparate nicht eingehalten wurden. Doch nach Protesten der Basis musste die KV mit den Kassen nachverhandeln. Am 3. März wurde eine erweiterte Liste mit so genannten Analogpräparaten veröffentlicht. Bei den Heilmittel-Vorgaben soll erreicht werden, dass weitere Praxisbesonderheiten frühzeitig anerkannt werden.
In der Zwischenzeit hat sich auch der Bundesrat mit dem Arzneimittel-Sparpaket befasst. Dessen Wirtschaftsausschuss lehnte knapp einen Antrag von Baden-Württemberg ab, den Entwurf grundsätzlich zu überarbeiten. Der Gesundheitsausschuss hat hingegen verlangt, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Seine Mitglieder stimmten mehrheitlich unter anderem einem Antrag von Sachsen-Anhalt zu, die Bonus-Malus-Regelung zu streichen – wie auch die Option, auf Landesebene alternative Regelungen dazu zu finden.
Bundesrat: Spiel auf Zeit
Im Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium beurteilt man den Widerstand des Ausschusses gelassen. Die Ministerpräsidenten werden anders abstimmen, ist man in Ulla Schmidts Haus überzeugt. Die Länder können das Gesetz sowieso nur verzögern, nicht aufhalten. Rie
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema