ArchivDeutsches Ärzteblatt10/2006Bioethik: Kein Deutungsspielraum
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LNSLNS Beim Lesen des Berichts „Fortpflanzungsmedizin und Embryonenschutz . . .“ fallen u. a. zwei Kernsätze auf:
„Der Begriff der Menschenwürde ist deutungsoffen.“ (Thesen Ethik, These 1), und: „Die Positionen (hinsichtlich Beginn und Begriff der Menschenwürde) gehen auf jeweilige philosophische, weltanschauliche oder religiöse Standpunkte zurück. Aufgrund des religiös-gesellschaftlichen Pluralismus darf sich der Gesetzgeber nicht einseitig festlegen.“ (Thesen Recht, These 1). Der Zweck dieser Behauptungen ist klar: Der Begriff Menschenwürde soll aufgeweicht werden, um die Instrumentalisierung menschlicher Embryonen zu ermöglichen. Und der Gesetzgeber soll allen philosophischen, weltanschaulichen und religiösen Standpunkten Raum geben, damit alles erlaubt ist.
Dem ist entgegenzuhalten:
– Wenn wir das Grundgesetz ernst nehmen wollen, müssen wir die dort gebrauchten Begriffe so verstehen, wie sie von den Vätern dieses Grundgesetzes gemeint waren. Dann gibt es für den Begriff der Menschenwürde keinen Deutungsspielraum mehr, und die grundgesetzlich garantierte Unantastbarkeit der Menschenwürde umfasst auch das Verbot, menschliche Wesen zu instrumentalisieren – von der Konzeption bis zum Tod.
– Wenn der Gesetzgeber darauf verzichtet, einen philosophischen, weltanschaulichen oder religiösen Standpunkt einzunehmen, wird unser Rechtssystem den Verlust moralischer Werte beschleunigt nachvollziehen – mit dem Ergebnis zunehmender Verschlechterung des menschlichen Zusammenlebens. Der genannte Verzicht widerspräche auch
dem Grundgesetz, denn dort heißt es in der Präambel:
„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen . . . hat sich das Deutsche Volk . . . dieses Grundgesetz gegeben.“ Die Verfassung gebietet also dem Gesetzgeber, sich seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen zu stellen . . .
Dr. med. Winfrid Gieselmann, Danziger Straße 59, 75417 Mühlacker
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