Schmidt: 100 Tage große Koalition – Weniger Zutrauen in die Ärzteschaft

Ulla Schmidt. Foto: SPD

Nein, das Amt ist keine Last“, bilanzierte Ulla Schmidt im Januar ihre fünf Jahre als Bundesgesundheitsministerin. Korrigiert hat sie ihre Meinung auch nach hundert Tagen in der rot-schwarzen Koalition noch nicht. Dabei hat die Art, wie sie sich umgehend mit den Christdemokraten anlegte, durchaus Aufsehen erregt. Erst verlangte sie, die Honorare für Kassen- und Privatpatienten anzugleichen. Dann liebäugelte sie entgegen dem Koalitionsvertrag mit der Bürgerversicherung. Und schließlich fühlte sich die Union durch erste Ausarbeitungen zum Arzneimittel-Sparpaket und zur Liberalisierung des Vertragsarztrechts hintergangen.
Schmidt lenkte zwar ein. Doch sie hat durch ihr Vorpreschen klar gemacht, dass sie einen gewichtigen Part bei der Gesundheitsreform übernehmen will – und der Union vorgeführt, welchen Heimvorteil dabei ein Ministerium im Hintergrund darstellt.
Dennoch: Die rheinische Frohnatur hat seit ihrem Amtsantritt Federn gelassen. Dünnhäutiger sei sie geworden, sagen viele. Das Verhältnis zur Ärzteschaft ist abgekühlt, weil die aus ihrer Sicht nicht Wort gehalten hat. 2001 sorgte Schmidt dafür, dass Arzneimittelbudget und Kollektivregress abgeschafft wurden. Mehr Geld für Medikamente wurde allerdings nicht eingeplant. Kurz danach musste sie sich Versagen vorwerfen lassen, weil allein die Arzneimittel 2001 mit 1,9 Milliarden Euro zum GKV-Defizit beigetragen hatten und neue Steuerungsinstrumente nicht ausreichen. Schmidts Vertrauen in die Selbstverwaltung ist seitdem erschüttert. Ein Satz dazu ist ihr 2005 entschlüpft: „Es nervt mit der Zeit, wenn in diesem System alle nur darüber reden, was nicht geht.“ Rie