ArchivDeutsches Ärzteblatt11/2006GKV-Finanzen: Linke kritisieren Schmidt

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GKV-Finanzen: Linke kritisieren Schmidt

Rabbata, Samir

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LNSLNS Linkspartei glaubt nicht an baldige Entschuldung der Krankenkassen.
Nach Meinung der Linkspartei interpretiert Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) den von ihr vorgelegten Finanzabschluss der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) für 2005 absichtlich falsch. So widersprach der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion „die Linke“, Frank Spieth, der Aussage Schmidts, die Nettoverschuldung in der GKV sei 2005 vollständig abgebaut worden.
Vor allem die Betriebskrankenkassen, Teile der Innungskrankenkassen und die Techniker Krankenkasse hätten den Löwenanteil der Überschüsse erwirtschaftet. Diese hätten aber nur einen Marktanteil von 30 Prozent. Damit sei klar, dass die finanzielle Konsolidierung an den großen Krankenkassen im Wesentlichen vorbeigegangen sei.
Spieth forderte die Ministerin auf, die Reform des Risiko­struk­tur­aus­gleichs voranzutreiben und diesen krankheitsorientiert auszugestalten. Eine weitere Vertagung führe im nächsten Jahr zu einem finanziellen Desaster bei AOK, Barmer und anderen Kassen.
Durch einen überraschend hohen Jahresüberschuss der rund 200 Betriebskrankenkassen von rund 900 Millionen Euro fiel das Gesamtergebnis der GKV mit einem Überschuss von knapp 1,8 Milliarden Euro besser aus als erwartet. Ein Jahr zuvor betrug das Plus jedoch noch rund vier Milliarden Euro. SR
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