ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2006Gesundheitsreform: Fern der Versuchung

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Gesundheitsreform: Fern der Versuchung

Dtsch Arztebl 2006; 103(12): A-733 / B-625 / C-605

Rieser, Sabine

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LNSLNS Viele Menschen nutzen die Fastenzeit, um zu verzichten: auf Alkohol, Süßes, zu viel Fernsehen. Rund drei Wochen halten die Willensstarken nun schon durch. Ebenfalls standhaft sind seit Wochen Politiker von SPD und CDU. Sie entsagen ungewohnt konsequent der Versuchung, vor den Landtagswahlen am 26. März öffentlich Details zur Gesundheitsreform auszuplaudern oder zu kommentieren.
Mit dem Osterfest Mitte April wird nicht nur die Fastenzeit ein Ende haben, sondern auch das Rätselraten um erste Eckpunkte, hoffen viele. Doch noch wird sogar um den Ablauf der Reformverhandlungen ein Geheimnis gemacht. Bisher wurde nur verkündet, dass eine kleine Arbeitsgruppe beraten wird. Sie soll bestehen aus Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Franz Müntefering (SPD), dem SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck, seinem CSU-Amtskollegen Edmund Stoiber sowie den Fraktionschefs Volker Kauder (Union) und Peter Struck (SPD).
Kauder ist mit einer Ärztin verheiratet, Platzecks Vater war Arzt. Doch das gesundheitspolitische Fachwissen dieser AG ist insgesamt gering. Deshalb ist es eine spannende Frage, wer ihnen in erster Linie zuarbeiten wird: ob Beamte aus dem Haus von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt, ob kundige Mitarbeiter aus der zuständigen Abteilung des Bundeskanzleramts, wo schon immer so genannte Spiegelreferate parallel zu den Bundesministerien bestanden, ob einzelne Fachpolitiker aus den Fraktionen.
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm, unlängst von Journalisten danach befragt, gab sich arglos. Selbstverständlich werde den obersten Reformern zugearbeitet, und zwar sowohl aus den Parteien, den Ländern und dem Kanzleramt, betonte er. Selbstverständlich bringe das federführende Ressort seinen Sachverstand mit ein. Wer es genauer wissen wollte, wurde beruhigt: „Keine Konkurrenz, kein Gegeneinander, sondern ein Miteinander unter Einbeziehung all derer, die dazu Sachverstand beitragen können.“
Mal sehen, wie es nach Ostern mit der Reformharmonie steht. Dann naschen und trinken Willensstarke wieder – oder plaudern. Sabine Rieser
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