Streik der Klinikärzte: Öl ins Feuer

Jeder einzelne Streiktag der Ärztinnen und Ärzte kostet ein Universitätsklinikum bis zu 500 000 Euro. Dementsprechend groß ist der Druck der Klinikleitungen auf die Tarifgemeinschaft deutscher Länder, sich möglichst bald mit dem Marburger Bund (MB) auf einen arztspezifischen Tarifvertrag zu einigen. Da die Tarifverhandlungen des MB mit der Vereinigung kommunaler Arbeitgeber ebenfalls nicht vorankommen, droht inzwischen auch den kommunalen Krankenhäusern ein Ärztestreik – einschließlich der damit verbundenen Einnahmenausfälle.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) als Dachorganisation aller Krankenhausträger könnte sich in dieser festgefahrenen Situation profilieren, indem sie zwischen Ärzten und Klinikarbeitgebern vermittelt und so dazu beiträgt, den für die Träger so teuren Arbeitskampf zügig zu beenden. Stattdessen gießt sie Öl ins Feuer: „Die Einzelmaximierungsstrategie der Klinikärzte ist fatal“, meinte DKG-Präsident Dr. rer. pol. Rudolf Kösters am 30. März beim Frühjahrsempfang des Vereins. Mit der Trennung von ver.di, der Forderung nach 30 Prozent mehr Gehalt sowie den Ärztestreiks habe sich der MB aus der gesellschaftlichen Gesamtverantwortung verabschiedet und die Krankenhäuser in Geiselhaft genommen. Und in Richtung des MB-Bundesvorsitzenden, Dr. med. Frank Ulrich Montgomery: „Das, was Sie hier angezettelt haben, ist ein gesellschaftspolitischer Sündenfall, der seinesgleichen sucht!“ Deutlich mehr Gehalt für die Ärzte ginge zwangsläufig zulasten anderer Klinikmitarbeiter und triebe zahlreiche Krankenhäuser in die Insolvenz.
„Offensichtlich ist der Leidensdruck trotz der streikbedingten millionenschweren Erlösdefizite der Kliniken immer noch nicht groß genug“, konterte Montgomery einige Tage später vor der Presse in Berlin und kündigte „noch schmerzhaftere Aktionen“ an. Zudem sollen die Streiks verstärkt auf die Bereiche Forschung und Lehre ausgeweitet werden.
Ein Ende der Ärztestreiks an den Universitätskliniken ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Arbeitsniederlegungen könnten auf kommunale Krankenhäuser ausgeweitet werden. Mit seinen verbalen Attacken gegen die Klinikärzte und deren Gewerkschaft hat der DKG-Präsident den Trägern von Unikliniken und kommunalen Krankenhäusern einen Bärendienst erwiesen. Kösters selbst ist Vorstandschef der St. Franziskus-Stiftung Münster. Jens Flintrop