ArchivDeutsches Ärzteblatt14/2006Vor etwas mehr als hundert Jahren: Kassenärzte kündigten ihre Verträge

POLITIK

Vor etwas mehr als hundert Jahren: Kassenärzte kündigten ihre Verträge

Dtsch Arztebl 2006; 103(14): A-892 / B-764 / C-740

Gerst, Thomas

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Mit „Cavete“-Listen im „Ärztlichen Vereinsblatt“ warnte der Hartmannbund Ärzte vor einer Arbeitsaufnahme in bestreikten Bezirken.
Mit „Cavete“-Listen im „Ärztlichen Vereinsblatt“ warnte der Hartmannbund Ärzte vor einer Arbeitsaufnahme in bestreikten Bezirken.
Mit einem Streik zwangen die Kölner Ärzte in den Jahren 1903/04 die Krankenkassen zu Zugeständnissen bei der Honorierung und der freien Arztwahl der Versicherten.

Der Antrag des Barmer Ärztevereins zu Tagesordnungspunkt 7 des 31. Deutschen Ärztetages hatte es in sich. Die dem Deutschen Ärztevereinsbund angehörenden Vereine wurden aufgefordert, „dass dieselben alle den ärztlichen Interessen widersprechenden Verträge [mit den Krankenkassen] zum frühest möglichen Termin kündigen und von nun an nur noch solche abschliessen lassen, welche die freie Arztwahl und genügende Honorierung bieten“. Der im September 1903 im Kölner Gürzenich zusammentretende Deutsche Ärztetag gab sich kämpferisch. Bisher hatten die Honoratioren des Ärztevereinsbundes dem seit 1883 zunehmenden Nachfragemonopol der Krankenkassen wenig entgegenzusetzen vermocht. Mehr oder weniger diffus hatte man wahrgenommen, dass sich hier eine dritte Partei in das bisher ausschließliche Arzt-Patienten-Verhältnis hineindrängte. Mit dem 1900 gegründeten Verband der Ärzte Deutschlands zur Wahrung ihrer wirtschaftlichen Interessen (Hartmannbund) hatte sich die Ärzteschaft eine nach dem Vorbild der Gewerkschaften agierende Organisation geschaffen, die den Ansprüchen der Krankenkassen entgegentrat.
Der Vorstoß des Barmer Ärztevereins zeigte Wirkung; die Resolution des 31. Deutschen Ärztetages wurde sogar noch schärfer formuliert: Die dem Ärztevereinsbund angehörenden Vereine wurden aufgefordert, schleunigst und energisch alle Maßnahmen der Selbsthilfe zur Durchsetzung der ärztlichen Forderungen bei den Krankenkassen zu ergreifen.
Die Kölner Bezirksgruppe des Hartmannbundes arbeitete zeitgleich zum Ärztetag darauf hin, dass alle 265 Kölner Ärzte ihre bestehenden Verträge mit den Krankenkassen zum 1. Januar 1904 kündigten, um so die Forderung nach freier Arztwahl der Versicherten und besserer Honorierung der ärztlichen Leistung durchzusetzen. Um alle Kölner Ärzte und insbesondere diejenigen, die fixierte Einkünfte aus ihrer kassenärztlichen Arbeit erhielten, zu einem solchen Schritt zu bewegen, waren umfassende organisatorische Vorarbeiten nötig. In Geheimverträgen wurde den Ärzten, die bei freier Arztwahl der Versicherten finanzielle Einbußen zu befürchten hatten, ein festgelegtes Mindesteinkommen in den Folgejahren garantiert. Eine Verpflichtung der Ärzte zur fristgemäßen Kündigung ihrer Verträge mit den Krankenkassen sollte zudem nur dann bestehen, wenn mindestens 95 Prozent aller Kölner Ärzte eine entsprechende Erklärung unterschrieben hatten. Wenig mehr als zwei Wochen nach Beendigung des Kölner Ärztetages hatten die Aktivisten des Hartmannbundes mit einer Beteiligung von 92 Prozent der Ärzte das vorgegebene Ziel fast erreicht. Wollte man die vorgeschriebene Kündigungsfrist von drei Monaten einhalten, blieb nun aber keine Zeit mehr, in mühevoller Kleinarbeit die noch fehlenden Ärzte von der Notwendigkeit eines Streiks zu überzeugen. Eine Versammlung der Kölner Kassenärzte am 29. September 1903 beschloss, die Vertragsbeziehungen zu den Krankenkassen zum 1. Januar 1904 zu beenden. Wenig später hatte man die ursprünglich avisierte Marke von 95 Prozent überschritten. Die weiteren Verhandlungen mit den Krankenkassen wurden einer aus zwölf Ärzten bestehenden Kommission übertragen. Die Forderungen der Ärzte – freie Arztwahl, Einsetzung eines Schiedsgerichts, deutlich bessere Honorierung – wurden vom Krankenkassenverband des Aufsichtsbezirks Köln zurückgewiesen. Eine Einigung vor dem zum 1. Januar 1904 beginnenden vertragslosen Zustand schien kaum mehr möglich. Auf ärztlicher Seite hatte man aufgrund der unter großem Einsatz gesammelten Verpflichtungserklärungen die Gewissheit, dass es zu keinen separaten Vertragsabschlüssen mit Kölner Ärzten kommen würde. Aus früheren Streiks hatte man gelernt, dass es in erster Linie darauf ankam, den Einsatz von vertragsbereiten Ärzten, die die Krankenkassen von außerhalb als „Nothelfer“ verpflichteten, zu verhindern. Mit den „Cavete-Listen“, die seit 1903 in jeder Ausgabe des „Ärztlichen Vereinsblattes für Deutschland“ veröffentlicht wurden, warnte der Hartmannbund Ärzte vor der Aufnahme einer kassenärztlichen Tätigkeit in den Orten, wo es Auseinandersetzungen zwischen Ärzten und Krankenkassen gab. „Möge andererseits jeder deutsche Arzt, der auf seine und seines Standes Ehre hält, eingedenk bleiben seiner Pflicht, allen ärztlichen Kämpfern nach Kräften beizustehen, dass es nicht der Heimtücke rücklings etwa einbrechender Aerzte gelinge, das Häuflein der Streiter schmählich niederzumachen.“
Die kämpferische Entschlossenheit der Ärzte, die in dieser Textstelle zum Ausdruck kommt, mag mit ein Grund dafür gewesen sein, dass es den Krankenkassen in Köln trotz intensiver Bemühungen nicht gelang, für die medizinische Versorgung der Kölner Bevölkerung zu Beginn des Jahres 1904 eine ausreichend große Anzahl von „Nothelfern“ zu rekrutieren. Ärztliche Streikbrecher hatten sicher mit ernsten Konsequenzen für ihre weitere berufliche Laufbahn zu rechnen, sodass die Behauptung der Streikführenden nicht unwahrscheinlich erscheint, dass sich unter den wenigen „Nothelfern“, die für Köln angeworben werden konnten, auch einige zwielichtige Elemente, die nichts zu verlieren hatten, befanden. Da die Krankenkassen die medizinische Versorgung in Köln – anders als zuvor behauptet – zu Beginn des Jahres 1904 nicht sicherstellen konnten und die Kölner Ärzte ihre Drohung wahr machten und nur bei dringenden Notfällen tätig wurden, schritt bereits im Januar die Aufsichtsbehörde in Person des Regierungspräsidenten ein und verlangte von den Kölner Krankenkassen, binnen weniger Tage zusätzlich zu den bereits rekrutierten „Nothelfer“-Ärzten, die mit der Versorgung von mehr als 100 000 Versicherten völlig überfordert waren, noch mindestens dreißig weitere Ärzte einzustellen. Dieser Forderung konnten die Krankenkassen nicht nachkommen, und so wurde bereits Ende Januar 1904 auf Druck des Regierungspräsidenten ein Vertrag zwischen den Kölner Ärzten und den Krankenkassen abgeschlossen, mit dem die Forderungen der Streikenden weitestgehend erfüllt wurden: Alle in Köln niedergelassenen Ärzte, die Mitglied des Allgemeinen ärztlichen Vereins waren und sich dessen Vorschriften über kassenärztliche Tätigkeit unterwarfen, wurden als Kassenarzt zugelassen; das pauschale Honorar pro Kassenmitglied wurde auf fünf Mark, bei Familienversicherung auf 15 Mark erhöht. Die ärztlichen „Nothelfer“ wurden aus ihren Dienstverträgen mit den Krankenkassen entlassen; allerdings – und das bedeutete einen Wermutstropfen für die erfolgreichen Ärzte – musste der Allgemeine ärztliche Verein eine nicht geringe Abfindungssumme über einen Zeitraum von fünf Jahren aufbringen. Thomas Gerst
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