ArchivDeutsches Ärzteblatt PP4/2006Schleswig-Holstein: KV-Chef tritt zurück

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Schleswig-Holstein: KV-Chef tritt zurück

PP 5, Ausgabe April 2006, Seite 149

Hillienhof, Arne; Korzilius, Heike

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Dr. med. Klaus Bittmann Foto: KVSH
Dr. med. Klaus Bittmann Foto: KVSH
Revision des umstrittenen Betrugsurteils abgelehnt
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Schleswig-Holstein, Dr. med. Klaus Bittmann, hat sein Amt niedergelegt. Anlass dazu ist, dass der Bundesgerichtshof eine Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Lübeck gegen Bittmann nicht zugelassen hat. „Durch den Beschluss des Bundesgerichtshofes wird das Urteil rechtskräftig. Ich ziehe damit die Konsequenzen und lege das Amt des Vorstandsvorsitzenden nieder“, erklärte Bittmann am 21. März.
Das Landgericht Lübeck hatte den Gynäkologen im August 2005 wegen Betrugs zu einer Geldstrafe von 95 000 Euro verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Bittmann zytologische Leistungen abgerechnet hat, die teilweise von Laborassistentinnen erbracht worden waren. Der zuständige Laborarzt habe dies nicht ausreichend kontrolliert. Damit habe Bittmann gegen das Gebot der persönlichen Leistungserbringung verstoßen. Das Urteil stieß damals bei der schleswig-holsteinischen Ärztegenossenschaft, deren Vorstand Bittmann angehört, und bei der KV auf Unverständnis. Ein unabhängiger Untersuchungsausschuss der Abgeordnetenversammlung stellte fest, dass nach Kassenarztrecht keine Verfehlung Bittmanns vorlag.
„Zu diesen Ergebnissen stehen wir auch heute noch“, erklärte der Vorsitzende der Abgeordnetenversammlung, Dr. Jochen-Michael Schäfer. Es handele sich bei den Vorwürfen gegen Bittmann „um zwei Rechtskreise – Strafrecht und Kassenarztrecht“.
Auch der Bundesverband der Ärztegenossenschaften und die Ärztegenossenschaft Schleswig-Holstein haben Bittmann ihr Vertrauen ausgesprochen. Er wird seine Aufgaben in den Vorständen der Verbände weiter wahrnehmen. Mit großem Beifall verabschiedete die Ver­tre­ter­ver­samm­lung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Bittmann am 24. März. Sein Rücktritt sei ein Verlust für das KV-System, hieß es dort. Bittmanns Amtsniederlegung macht eine außerordentliche Abgeordnetenversammlung nötig. Sie ist für den 19. April angesetzt. Am 28. Juni wird ein neuer Vorsitzender gewählt. hil/HK
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