ArchivDeutsches Ärzteblatt PP4/2006Beschluss zur Überführung der BUB-Richtlinie in die Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung vom 17. Januar 2006

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss zur Überführung der BUB-Richtlinie in die Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung vom 17. Januar 2006

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LNSLNS Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss hat in seiner Sitzung am 17. Januar 2006 beschlossen, die Richtlinie zur Bewertung medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (BUB-Richtlinie) in der Fassung vom 1. 12. 2003 (BAnz. 2004 S. 5678), zuletzt geändert am 18. Oktober 2005 (BAnz 2006 S. 107), wie folgt zu ändern:
I. Die Richtlinie zur Bewertung medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (BUB-Richtlinie) wird mit Ausnahme der Anlagen A und B durch die folgende Richtlinie ersetzt:

„Richtlinie
des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses
zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen
Versorgung (Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung)
§ 1
Regelungsinhalt

(1) Die Richtlinie benennt in Anlage I die vom Gemeinsamen Bundes­aus­schuss nach Überprüfung gemäß § 135 Abs. 1 SGB V anerkannten ärztlichen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung und – soweit zur sachgerechten Anwendung der neuen Methode erforderlich – die notwendige Qualifikation der Ärzte, die apparativen Anforderungen sowie die Anforderungen an Maßnahmen der Qualitätssicherung und die erforderliche Aufzeichnung über die ärztliche Behandlung.
(2) Ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, die nach Überprüfung gemäß § 135 Abs. 1 SGB V aus der vertragsärztlichen Versorgung ausgeschlossen wurden, sind in Anlage II der Richtlinie aufgeführt; Methoden, deren Bewertungsverfahren ausgesetzt ist, sind in Anlage III genannt.

§ 2
Geltungsbereich

Die Richtlinie ist nach § 91 Abs. 9 SGB V für die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Leistungserbringer, für die gesetzlichen Krankenkassen und deren Versicherte verbindlich. Vom Gemeinsamen Bundes­aus­schuss nicht anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sind von der vertragsärztlichen Versorgung zulasten der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung ausgeschlossen.

§ 3
Verfahren

Das Verfahren zur Bewertung von medizinischen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung richtet sich nach Teil C der Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses.“
II. Die Anlage A der BUB-Richtlinie wird zur Anlage I der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung.
III. Die Anlage B der BUB-Richtlinie wird zur Anlage II der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung.
IV. Am Ende von Anlage II wird angefügt: „Anlage III: Methoden, deren Bewertungsverfahren ausgesetzt ist“
V. Die Änderung der Richtlinie tritt am 1. April 2006 in Kraft.
Siegburg, den 17. Januar 2006

Gemeinsamer Bundes­aus­schuss
Der Vorsitzende

Hess
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