ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2006SPD-Parteivorsitz: Mut zum Rückzug

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SPD-Parteivorsitz: Mut zum Rückzug

Dtsch Arztebl 2006; 103(15): A-965

Rabbata, Samir

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LNSLNS Die angegriffene Gesundheit vor anderen einzugestehen fällt niemandem leicht. Schon gar nicht Spitzenpolitikern, die sich gern omnipotent geben, von denen die Öffentlichkeit aber auch Kampfgeist, Biss und Durchsetzungsfähigkeit erwartet. Deshalb verdient die Entscheidung von Matthias Platzeck Respekt, den SPD-Bundesvorsitz auf dringenden ärztlichen Rat hin aus gesundheitlichen Gründen abzugeben.
Er habe bei der Übernahme des Amtes seine Kräfte überschätzt, begründet Platzeck, der auch SPD-Chef und Ministerpräsident in Brandenburg ist, seinen Entschluss. Bereits zum Jahreswechsel erlitt der Spitzenpolitiker einen Hörsturz. Von der Öffentlichkeit unbemerkt kam es Mitte Februar zu einem Kreislauf- und Nervenzusammenbruch. Ende März folgte ein weiterer Hörsturz. Seither leidet er unter einem erheblichen Verlust seines Hörvermögens. „Jetzt blieb mir keine andere Entscheidung, als dies nicht weiter auf die Spitze zu treiben“, sagt Platzeck.
Der Brandenburger hat Mut zum Rückzug bewiesen. Da ist es auch nachrangig, dass seine Entscheidung die SPD hart trifft. Die Verhandlungen über die nächste Gesundheitsreform, eines der wichtigsten Projekte der großen Koalition, haben gerade begonnen. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) konnte Platzeck gut. Beide stammen aus Ostdeutschland, beide sind Naturwissenschaftler und gelten als Pragmatiker. Dies hätte eine Einigung zwischen Union und SPD im Gesundheitsstreit wohl befördert. Nun muss die Partei zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres einen neuen Vorsitzenden wählen. Vermutlich wird die SPD bei ihrem außerordentlichen Parteitag Ende Mai für den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck als Platzecks Nachfolger votieren.
Bei den bundesweiten Ärzteprotesten der vergangenen Monate hat sich Beck für die politischen Forderungen der Ärzteschaft offen gezeigt. Im Bundesrat verweigerte er die Zustimmung seines Landes für das umstrittene Arzneimittel-Sparpaket der Bundesregierung. Auch unterstützt er die Forderungen nach einer leistungsgerechten kalkulierbaren Vergütung für Ärzte.
Als Ministerpräsident und designierter Parteivorsitzender kommt nun auch auf Beck eine Doppelbelastung zu. Beck wird wissen, dass er mit seinen Kräften haushalten muss. Samir Rabbata
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