Arbeitsgruppe Bürokratieabbau: Valium für die Ärzte

Zumindest eines haben Politiker und Mediziner gemein. Beide müssen nach tiefen Einschnitten und vor großen Eingriffen zunächst für die notwendige „Ruhigstellung“ sorgen. Andernfalls wird der Patient kaum stillhalten. Genau das lässt sich derzeit auf gesundheitspolitischem Parkett beobachten. Nach dem Arzneimittelspargesetz und vor der angekündigten großen Strukturreform sind die Ärzte nicht mehr gewillt, widerstandslos alles hinzunehmen, wie die anhaltenden Proteste verdeutlichen. Im Gesundheitsministerium hat man deswegen nach Valium für die Ärzte gesucht – und die „Arbeitsgruppe Bürokratieabbau“ gegründet.
Am 19. April wird die AG, bestehend aus zwölf Vertretern von Bundesärztekammer, Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV), AOK, VdAK, des Hartmannbundes und anderer Verbände, erstmals zusammenkommen und Vorschläge zum Abbau übermäßiger Dokumentationspflichten erarbeiten. Im Zentrum der Prüfung sollen die Disease-Management-Programme, die Qualitätssicherung sowie Dokumentations- und Abrechnungsformulare stehen. Die Vorschläge, so die parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Marion Caspers-Merck (SPD), beim Weltgesundheitstag in Berlin, sollen Anfang Mai in die große Reform einfließen.
Bei der Bürokratie anzusetzen ist richtig von der Politik, aber auch aus anderer Sicht geschickt: Erstens widmet sich der kostengünstige Eingriff einem der zentralen Anliegen der Ärzte, dem Kampf gegen den stetig wachsenden Verwaltungsaufwand. Zweitens ist die Forderung von Caspers-Merck, die Geladenen mögen Vertreter aus der Praxis – also von der Basis! – und nicht die führenden Funktionäre in die AG entsenden, als Seitenhieb auf die ohnehin politisch unter Druck stehenden KBV-Funktionäre zu werten. Und drittens, so wohl das Kalkül im Ministerium, könnte die Masse der Ärzte die angekündigten Strukturveränderungen in der Selbstverwaltung im Zuge der großen Reform leichter hinnehmen, wenn ihnen im gleichen Schritt die tägliche Arbeit in der Praxis erleichtert wird.
Der Keil ist also angesetzt. Wie tief er tatsächlich getrieben werden kann, hängt von den Ärzten ab. Die aber sollten wissen, wofür Valium gut ist. Timo Blöß