ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2006Pflegeversicherung: Weiter in den roten Zahlen

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Pflegeversicherung: Weiter in den roten Zahlen

Dtsch Arztebl 2006; 103(15): A-968 / B-820 / C-792

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Vollstationäre Pflege: mit 8,5 Milliarden Euro der größte Kostenblock Foto: Peter Wirtz
Vollstationäre Pflege: mit 8,5 Milliarden Euro der größte Kostenblock Foto: Peter Wirtz
365 Millionen Euro Minus in 2005 – Häusliche Pflege soll gestärkt werden.

Die gesetzliche Pflegeversicherung hat auch im vergangenen Jahr ein Defizit erwirtschaftet. Trotz der Beitragserhöhung für Kinderlose schlossen die Pflegekassen das Jahr 2005 mit einem Minus von 365 Millionen Euro ab, wie das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium mitteilte. 2004 stand die Pflegeversicherung noch mit mehr als 820 Millionen Euro im Minus.
Die Finanzreserven der Pflegeversicherung sind weiter geschrumpft. Ende 2005 lagen sie bei rund drei Milliarden Euro. Diese Rücklage entspricht zwei Monatsausgaben und dem niedrigsten Stand seit 1995. Die Beitragseinnahmen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 4,4 Prozent auf 17,49 Milliarden Euro. Seit 2005 zahlen Kinderlose einen Zuschlag in die Pflegekassen: 0,25 Prozentpunkte zusätzlich zum Beitrag von 1,7 Pozent des Bruttoarbeitsentgelts. Allerdings sei die Beitragsentwicklung weiterhin von der ungünstigen Lohn- und Beschäftigungssituation geprägt, hieß es aus dem Ministerium. Die Leistungausgaben stiegen um 1,2 Prozent auf 17,86 Milliarden Euro. Größter Block ist nach wie vor die vollstationäre Pflege mit 8,5 Milliarden Euro. Das entspricht fast der Hälfte der Gesamtausgaben.
Der Bundestag hat unterdessen beschlossen, Familien, in denen ein Mitglied zu Hause gepflegt wird, stärker zu entlasten. Sie sollen von Neuregelungen im Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung profitieren. Statt bislang maximal 3 000 Euro können künftig bis zu 6 000 Euro an Aufwendungen für die häusliche Pflege geltend gemacht werden.
Konkret dürfen deshalb statt 600 in Zukunft bis zu 1 200 Euro direkt von der Steuerschuld abgezogen werden. Voraussetzung ist, dass Pflege- oder Betreuungsleistungen im Sinne der Pflegeversicherung erbracht werden und diese über erhaltene Geldleistungen aus der Pflegeversicherung hinausgehen. Der Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt. Die steuerlichen Entlastungen gelten bereits für das Jahr 2006. EB
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