ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2006Bundessozialgericht: Urteil zum Off-label Use

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Bundessozialgericht: Urteil zum Off-label Use

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LNSLNS Auch in Deutschland nicht anerkannte Heilmethoden sind erstattungsfähig.
Schwerstkranke können unter bestimmten Voraussetzungen von ihrer Krankenkasse die Kostenerstattung auch für in Deutschland nicht anerkannte Heilmethoden verlangen. Das gilt auch für Arzneimittel, heißt es in mehreren am 6. April bekannt gegebenen Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG). Danach können Versicherte aber auch weiterhin „nicht alles von der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung beanspruchen, was ihrer Ansicht nach oder auch objektiv der Behandlung einer Krankheit dient“. (Az.: B 1 KR 7/05 R, 12/04 R und 12/05 R)
Im Dezember hatte bereits das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Kassen bei lebensbedrohlichen Krankheiten auch nicht anerkannte Alternativmethoden bezahlen müssen, wenn eine begründete, „nicht ganz fern liegende Aussicht“ auf Heilung oder Linderung besteht, gleichzeitig aber eine anerkannte Standardtherapie nicht verfügbar ist.
Unter anderem gab das BSG einer an Darmkrebs erkrankten Frau Recht. Der in Deutschland zugelassene Wirkstoff für eine ergänzende lebensnotwendige Therapie verursachte bei ihr schwere Nebenwirkungen und musste abgesetzt werden. Auf Anraten mehrerer Ärzte bezog sie daher ein anderes Medikament aus Kanada. Nach dem BSG-Urteil muss die Kasse die Kosten dafür erstatten: Die Situation der Patientin sei lebensbedrohlich, eine anerkannte Therapie wegen der schweren Nebenwirkungen aber nicht verfügbar.
Das BSG entschied außerdem, dass die Kostenübernahme in solchen Fällen eine auf den einzelnen Patienten bezogene Abwägung des Nutzens und Risikos voraussetzt. Zudem müsse die Behandlung „den Regeln der ärztlichen Kunst entsprechen“ und dokumentiert werden. afp
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