ArchivDeutsches Ärzteblatt16/2006Tabakwerbeverbot: Deutschland droht Klage

AKTUELL

Tabakwerbeverbot: Deutschland droht Klage

Dtsch Arztebl 2006; 103(16): A-1039

Spielberg, Petra

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren ein.

Noch wird in deutschen Zeitschriften für Tabak geworben. Foto: picture-alliance
Noch wird in deutschen Zeitschriften für Tabak geworben. Foto: picture-alliance
Deutschland steht wegen Nichtbeachtung der EU-Richtlinie zu Tabakwerbeverboten ein Vertragsverletzungsverfahren ins Haus. EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou kündigte an, dass die Kommission beim Europäischen Gerichtshof in Kürze eine entsprechende Klage einreichen wird.
„Das ist eine schallende Ohrfeige für die deutsche Gesundheitspolitik“, sagte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Europäischen Parlament, Karl-Heinz Florenz (CDU). Kein Land in der Europäischen Union liege beim Nichtraucherschutz so weit zurück wie Deutschland. „Ge­sund­heits­mi­nis­terin Schmidt muss sich endlich an der Debatte über eine Verbesserung des Nichtraucherschutzes mit konkreten Vorschlägen beteiligen“, forderte der Unionspolitiker. ps
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema