ArchivDeutsches Ärzteblatt16/2006Tabakwerbeverbot: Deutschland droht Klage

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Tabakwerbeverbot: Deutschland droht Klage

Spielberg, Petra

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LNSLNS EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren ein.

Noch wird in deutschen Zeitschriften für Tabak geworben. Foto: picture-alliance
Noch wird in deutschen Zeitschriften für Tabak geworben. Foto: picture-alliance
Deutschland steht wegen Nichtbeachtung der EU-Richtlinie zu Tabakwerbeverboten ein Vertragsverletzungsverfahren ins Haus. EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou kündigte an, dass die Kommission beim Europäischen Gerichtshof in Kürze eine entsprechende Klage einreichen wird.
„Das ist eine schallende Ohrfeige für die deutsche Gesundheitspolitik“, sagte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Europäischen Parlament, Karl-Heinz Florenz (CDU). Kein Land in der Europäischen Union liege beim Nichtraucherschutz so weit zurück wie Deutschland. „Gesundheitsministerin Schmidt muss sich endlich an der Debatte über eine Verbesserung des Nichtraucherschutzes mit konkreten Vorschlägen beteiligen“, forderte der Unionspolitiker. ps
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