ArchivDeutsches Ärzteblatt PP5/2006Bekanntmachungen: TEIL C – Beschluss zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 113. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) mit Wirkung zum 1. Juli 2006

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Bekanntmachungen: TEIL C – Beschluss zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 113. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) mit Wirkung zum 1. Juli 2006

PP 5, Ausgabe Mai 2006, Seite 234

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LNSLNS 1. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 02300
Die Leistung nach der Nr. 02300 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31101 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 02300 entsprechend.

2. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 02301
Die Leistung nach der Nr. 02301 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31101 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 02301 entsprechend.

3. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 02302
Die Leistung nach der Nr. 02302 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31101 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 02302 entsprechend.

4. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 06350
Die Leistung nach der Nr. 06350 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31321 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 06350 entsprechend.

5. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 06351
Die Leistung nach der Nr. 06351 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31321 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 06351 entsprechend.

6. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 06352
Die Leistung nach der Nr. 06352 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31321 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 06352 entsprechend.

7. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 10340
Die Leistung nach der Nr. 10340 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31101 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 10340 entsprechend.

8. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 10341
Die Leistung nach der Nr. 10341 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31101 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 10341 entsprechend.

9. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 10342
Die Leistung nach der Nr. 10342 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31101 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 10342 entsprechend.

10. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 15321
Die Leistung nach der Nr. 15321 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31221 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 15321 entsprechend.

11. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 15322
Die Leistung nach der Nr. 15322 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31221 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 15322 entsprechend.

12. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 15323
Die Leistung nach der Nr. 15323 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31221 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 15323 entsprechend.

13. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 26350
Die Leistung nach der Nr. 26350 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31271 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 26350 entsprechend.

14. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 26351
Die Leistung nach der Nr. 26351 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31271 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 26351 entsprechend.

15. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 26352
Die Leistung nach der Nr. 26352 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31271 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 26352 entsprechend.

16. Aufnahme einer Leistung nach der Nr. 18700
18700 Behandlung eines Patienten mit mindestens einer der nachfolgend genannten Indikationen:
– Rheumatoide Arthritis,
– Seronegative Spondylarthritis,
– Kollagenose,
– Myositis,
einmal im Behandlungsfall 500 Punkte
Die Leistung nach der Nr. 18700 kann nur von Fachärzten für Orthopädie mit der Zusatzbezeichnung „orthopädische Rheumatologie“ berechnet werden.
Die Leistung nach der Nr. 18700 ist nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 02300 bis 02302 berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 18700 ist im Behandlungsfall nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 18310, 18311, 18330, 18331 und 18340 berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 18700 ist im Zeitraum von 21 Tagen nach Erbringung einer Leistung des Abschnitts 31.2 nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 31601, 31602 und 31608 bis 31637 berechnungsfähig.

16.1 Aufnahme einer analogen Berechnungsausschlussregelung in derselben Sitzung für die Leistungen nach den Nrn. 02300, 02301 und 02302

16.2 Aufnahme einer analogen Berechnungsausschlussregelung im Behandlungsfall für die Leistungen nach den Nrn. 18310, 18311, 18330, 18331 und 18340

16.3 Aufnahme einer analogen Berechnungsausschlussregelung im Zeitraum von 21 Tagen nach Erbringung einer Leistung des Abschnitts 31.2 für die Leistungen nach den Nrn. 31601, 31602 und 31608 bis 31637 !
16.4 Aufnahme der Leistung nach der Nr. 18700 in den Katalog der berichtspflichtigen Leistungen gemäß Allgemeiner Bestimmung 2.1.4, Satz 1

16.5 Aufnahme der Leistung nach der Nr. 18700 in den Anhang 3 des EBM. Kurzlegende: Komplex orthopädische Rheumatologie
Kalkulationszeit in Minuten: 20
Prüfzeit in Minuten: 18
Eignung der Prüfzeit: Nur Quartalsprofil

17. Änderung in der Leistung nach der Nr. 32000, Aufnahme einer weiteren Abrechnungsbestimmung
32000 Laborgrundgebühr (in Punkten) für Allgemeinärzte, Praktische Ärzte, Hausärztliche Internisten 15
Frauenärzte 15
Hautärzte 5
Fachärzte für Kinder- und Jugendmedizin 10
Nuklearmediziner 20
Strahlentherapeuten 10
Urologen 30
fachärztliche Internisten ohne Schwerpunkt (Teilgebiet) 20
fachärztliche Internisten mit Schwerpunkt (Teilgebiet)
Angiologie 10
Endokrinologie 40
Gastroenterologie 15
Hämatologie und Onkologie 110
Kardiologie 10
Nephrologie 75
Pneumologie 10
Rheumatologie 60
Orthopäden mit Schwerpunkt Rheumatologie 60
je kurativ-ambulanten Behandlungsfall mit Ausnahme von Überweisungsfällen mit Auftragsleistungen
Für Orthopäden mit Schwerpunkt Rheumatologie ist die Leistung nach der Nr. 32000 nur im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistung nach der Nr. 18700 berechenbar.

18. Ergänzung der Präambel 2.1 Nr. 5 des Anhang 2 zum EBM
5. Abweichend von Nr. 8 der Präambel zum Abschnitt 31.2 sind Revisionen und Zweiteingriffe wegen Wundinfektionen und postoperativen Komplikationen unter Angabe des Erst-OP-Datums, der aufgetretenen Komplikation und der ICD-10-Codierung (T79.3, T81.0 bis T81.7, T84.5 bis T84.7, T85.1 bis T85.8) abrechenbar. Ist bei malignen Erkrankungen eine Zweitoperation (Erweiterung des Eingriffs, Nachresektion) erforderlich, so ist diese mit dem ICD-Code Z48.8 gemeinsam mit dem ICD-Code des Malignoms zu kennzeichnen und kann ebenfalls abweichend zur Präambel 31.2.1 Nr. 8 berechnet werden. Die Regelung der Präambel 2.1 Nr. 10 zum Anhang 2 zum EBM bleibt davon unberührt.

19. Aufnahme weiterer Zeilen im Anhang 2
(siehe PDF-Datei)

20. Änderung der Kategorie bei den folgenden Zeilen im Anhang 2
(siehe PDF-Datei)

21. Streichung folgender OPS-Codes – und damit Streichung der diesen OPS-Codes zugeordneten Zeilen – aus dem Anhang 2
(siehe PDF-Datei)

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