ArchivDeutsches Ärzteblatt22/2006109. Deutscher Ärztetag: Aufruhr und Harmonie

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109. Deutscher Ärztetag: Aufruhr und Harmonie

Stüwe, Heinz

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LNSLNS Ein paar Pfiffe und Buhrufe für die Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin beim Deutschen Ärztetag – das war in den vergangenen Jahren der Höhepunkt ärztlicher Unmutsäußerungen über die Regierung. Der Buhrufe bedurfte es 2006 nicht, um anzuzeigen, dass sich die Ärzteschaft in Aufruhr befindet. Die Klinikärzte kämpfen weiterhin für einen arztspezifischen Tarif im öffentlichen Dienst, der die bisherigen ausbeutungsähnlichen Zustände beendet. Die eindrucksvolle Kampfbereitschaft der angestellten Kolleginnen und Kollegen war die Initialzündung: Die Niedergelassenen gingen gleich mehrfach zu Zehntausenden auf die Straße.
Auch wenn sie es nicht zugeben – für die Politiker sind der Aufruhr unter den Ärzten und das wohlwollende Verständnis ihrer Patienten Fakten, die sie nicht unbeachtet lassen können. Das beliebte Spiel, die einzelnen Arztgruppen gegeneinander auszuspielen, funktioniert derzeit nicht. Die Ärzteschaft tritt geschlossen wie selten auf, das hat der 109. Deutsche Ärztetag in Magdeburg bewiesen. Ist es der Druck von außen, der Krankenhausärzte und Niedergelassene, Fachärzte und Hausärzte zusammenschweißt? Jedenfalls ist die Solidarität nicht aufgesetzt, sondern echt.
Dabei gab es in Magdeburg durchaus konfliktbeladene Themen. Die vom Deutschen Hausärzteverband noch einmal bekräftigte Forderung nach einer eigenen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) ist so eines: Doch am Ende der Diskussion in der Ver­tre­ter­ver­samm­lung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) stand ein einstimmiges Bekenntnis zu einer gemeinsamen KV von Haus- und Fachärzten, formuliert in einem Beschluss, den auch Hausärzte als Fortschritt werten. Ein weiteres heikles, polarisierendes Thema sind die Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL). Die persönliche Einstellung zu diesen Leistungen, die generell oder im Einzelfall nicht von der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung bezahlt werden, offenbart Unterschiede im ärztlichen Selbstverständnis. Nach guter Vorbereitung und sachlicher Diskussion beschloss der Ärztetag Regeln zum Umgang mit IGeL und grenzte sie von gewerblichen Dienstleistungen ab. Mit dem Schwerpunktthema psychische Erkrankungen gab der Ärztetag ein doppeltes Signal: Die offene und verdeckte Stigmatisierung und Diskriminierung psychisch Kranker muss beendet werden. Zugleich gilt es, die Kompetenz der Ärztinnen und Ärzte in der Behandlung psychischer und psychosomatischer Erkrankungen zu unterstreichen. Auch die gesundheitspolitischen Beschlüsse wurden einmütig gefasst. Die Gründung einer „Allianz Deutscher Ärzteverbände“ unterstreicht die Geschlossenheit.

Die Harmonie könnte fast vergessen lassen, dass die zurückliegenden Monate stürmisch waren und die kommenden sicher politisch nicht ruhiger werden. Die Ärzteschaft muss intern wichtige Fragen klären. So sind Politik und Kassen daran interessiert, den Ärztemangel durch Verlagerung von Tätigkeiten auf Assistenzberufe zu mildern. Deshalb ist festzulegen,
wo eine sinnvolle Kooperation möglich ist. Denn die Gefahr besteht, dass auch originär ärztliche Leistungen „delegiert“ werden sollen. Eine weitere Grundsatzfrage lautet: Können KBV und KV bisherigen Zuschnitts, als Körperschaften im Übermaß mit administrativen Aufgaben belastet, noch die Rolle einer Interessenvertretung der Vertragsärzte ausfüllen, oder sind dafür andere Strukturen nötig? Auf die Antwort der Basis in dem vom KBV-Vorstand geplanten Referendum darf man gespannt sein.

Und schließlich geht es um nicht weniger als das Leitbild des Arztberufs in einem sich wandelnden Umfeld. Die demonstrative Ablehnung von bürokratischer Bevormundung und Einengung kann nur als Bekenntnis zum freien Beruf verstanden werden: Ärztinnen und Ärzte wollen eigenverantwortlich und fachlich unabhängig arbeiten, in Klinik und Praxis. Allerdings wird die Liberalisierung von Berufsordnung und Vertragsarztrecht dazu führen, dass künftig mehr Ärztinnen und Ärzte als Angestellte in Praxen und Medizinischen Versorgungszentren arbeiten. Damit wird der Freiberufler in Einzel- oder Gemeinschaftspraxis nicht zum Auslaufmodell. Wie schnell sich aber Strukturen ändern können, zeigt der rasante Wandel bei den Rechtsanwälten. Innerhalb weniger Jahre haben sich in allen Ballungsräumen vertretene Großsozietäten für die lukrativen Aufträge und Anwaltsketten für das Massengeschäft gebildet. Könnte sich Ähnliches im Gesundheitswesen wiederholen? Die Frage ist nicht nur für berufs- und gebührenrechtliche Regelungen von Belang. Es geht auch um das ärztliche Selbstverständnis. Heinz Stüwe
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