ArchivDeutsches Ärzteblatt23/2006Ärzte als inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit: Ärztliche Ethik mit neuem Inhalt gefüllt

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Ärzte als inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit: Ärztliche Ethik mit neuem Inhalt gefüllt

Dtsch Arztebl 2006; 103(23): A-1594 / B-1361 / C-1313

Weil, Francesca

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Vom Eid des Hippokrates zur moralischen Verpflichtung eines „sozialistischen Arztes“

Den ärztlichen Kollegen galt das Hauptaugenmerk der inoffiziellen Mitarbeiter (IM): Das Misstrauen der SED-Führung gegenüber den Ärzten als einer bildungsbürgerlich geprägten Berufsgruppe mit tradiertem Standesbewusstsein und deren große Ausreisewilligkeit führten dazu, dass das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) die meisten IM-Ärzte schwerpunktmäßig auf Kollegen „ansetzte“. Die MfS-Akten zu 454 IM-Ärzten belegen, dass rund 77 Prozent zielgerichtet über ärztliche Kollegen, deren politische Haltung, berufliche Kompetenzen und persönliche Belange berichteten. „Nur“ knapp 27 Prozent informierten die Stasi über Bürger anderer Staaten, vornehmlich der Bundesrepublik, ungefähr 23 Prozent über Verwandte oder Bekannte (1). Rund 24 Prozent gaben Auskunft über Patienten und verletzten damit ihre Schweigepflicht.
An das ärztliche Handeln werden seit jeher besondere gesellschaftliche Ansprüche gestellt. Dazu gehört nicht zuletzt das ärztliche Schweigegebot als eine gesetzlich verankerte Berufspflicht. Von DDR-Juristen wurde zu Beginn der 1970er-Jahre behauptet, dass sich im sozialistischen Gesundheitswesen die Verhältnisse gewandelt hätten und damit „das ärztliche Ethos als Bestandteil der sozialistischen Moral die Tätigkeit des Arztes zum Besten der Gesellschaft voll zum Tragen“ gebracht habe. Der „sozialistische Arzt“ sei eine Persönlichkeit von hohem Rang und großer gesellschaftlicher Bedeutung, welche sich durch humanistische Gesinnung, hohes Pflichtgefühl, Verantwortungsbewusstsein, ständige Einsatzbereitschaft sowie vorbildliche sozialistische Lebensweise auszeichne. Ärztlicher Tätigkeit in der DDR liege „eine Einheit von marxistisch-leninistischer Grundhaltung, humanitärer Gesinnung, Anwendung exakter Wissenschaft und sozialistischer Leitungstätigkeit“ zugrunde. Diese Veränderungen hätten angeblich auch den Begriff der ärztlichen Ethik mit neuem Inhalt gefüllt. Der Eid des Hippokrates habe als moralische Verpflichtung in ärztlichen Kreisen der DDR große Bedeutung erlangt, die in weiterentwickelter Form auch zum Leitbild des sozialistischen Arztes gehöre (2).
Die gesetzliche Einschränkung der ärztlichen Schweigepflicht in der DDR (§ 225 StGB) kam ungefähr der Regelung gemäß § 138 StGB der BRD gleich; die Nichtanzeige geplanter Straftaten (§ 226 StGB-DDR) entsprach weitgehend der vergleichbaren Regelung gemäß § 139 StGB-BRD. Bei „Anzeigeunterlassung des Vorhabens, der Vorbereitung und der Ausführung von Verbrechen vor deren Beendigung“ drohten Ärzten in der DDR Freiheitsstrafen bis zu fünf, in schweren Fällen bis zu zehn Jahren (3).
Die Anzeigepflicht durch den Arzt schloss in der DDR über Gewaltverbrechen hinaus jedoch auch politische Delikte wie „staatsfeindlichen Menschenhandel“, schwere Fälle von „staatsfeindlicher Hetze“ und planmäßige Vorbereitung „ungesetzlicher Grenzübertritte“ ein und wurde letztlich als gesetzlicher Aufhebungsgrund der ärztlichen Schweigepflicht angesehen (4). Aufgrund dieser Bestimmungen konnten Ärzte in dramatische Konfliktsituationen geraten, wenn ihnen Patienten von Flucht- oder politischen Widerstandsplänen berichteten; allerdings ist kaum anzunehmen, dass sich jeder Arzt dieser Anforderung in Hinblick auf „politische Vergehen“ auch tatsächlich unterwarf. Zudem rechtfertigte diese Klausel nicht die Verletzung der Schweigepflicht im Rahmen einer IM-Tätigkeit. Bei der „inoffiziellen“ Weiterleitung von Informationen über Patienten wurde in jedem Fall das in der DDR geltende Recht konspirativ unterlaufen, zumal wenn es sich um Informationen über Diagnose, Therapie, Persönlichkeitsstruktur, soziale oder andere persönliche Probleme handelte (5).
Obwohl der Bespitzelung von Patienten offenbar nicht das Hauptaugenmerk der MfS-Mitarbeiter galt, stellt der damit verbundene mehr oder minder häufige Bruch der ärztlichen Schweigepflicht, eines der zentralen Gebote des ärztlichen Berufsstandes, einen durchaus schwerwiegenden Befund dar. Von Einzelfällen, in denen als inoffizielle Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes verpflichtete Ärzte ihr Schweigegebot missachtet haben (6), kann nach neuestem Kenntnisstand nicht mehr die Rede sein.
Die vorliegenden Forschungsergebnisse belegen, dass jeder Vierte der als IM angeworbenen Ärzte die Schweigepflicht verletzte. Zu ihnen zählten Ärzte aller Fachrichtungen und Hierarchieebenen. Darunter gab es Ärzte, die dem Staatssicherheitsdienst einmal oder selten – demnach eher im Ausnahmefall – über von ihnen behandelte Personen inoffiziell Auskunft gaben. Andere wiederum, vor allem Psychiater und Chefärzte, übergaben dem MfS regelmäßig detaillierte Berichte oder sogar umfassende Gutachten zu Patienten.
„Die Patientin erzählte mir ihre Vergangenheit . . .“
Waren Informationen über Patienten ausschließlich für das MfS bestimmt, erkennt man das anhand der Protokolle mündlicher Berichte oder der von inoffiziellen Mitarbeitern persönlich verfassten schriftlichen Berichte, die nicht mit dem Klarnamen, sondern mit dem jeweiligen IM-Decknamen unterzeichnet wurden. Beispielsweise autorisierte IM „Karl Schönherr“ mit seiner Unterschrift die auftragsgemäß mündlich gelieferten Angaben zu einem Patienten in Hinblick auf dessen Neigung zu Gewalttätigkeit und Ausreisewilligkeit:
„Bei dem [N.N.] gab es bisher keine konkreten Hinweise beziehungsweise Erscheinungen der Gewalttätigkeit. Aufgrund seines hitzigen Charakters wird er schnell erregt und droht dann in seinen Aussagen mit tatsächlichen Handlungen, die er meines Wissens bisher nicht in die Tat umsetzte. [. . .] Das Übersiedlungsersuchen des [N.N.] ist nicht politisch begründet und nicht tiefer fundiert. Der [N.N.] ist der Meinung, dass er in der BRD nicht mehr unter Kontrolle steht und tun und lassen kann, was ihm gefällt.“ *
Häufig standen neben Angaben zum Gesundheitszustand, zur persönlichen und beruflichen Situation die eigentlich offiziell meldungspflichtigen „politischen Vergehen“ im Mittelpunkt von IM-Berichten. Während oben genannter Psychiater bereitwillig Auskunft über einen Patienten gab, dessen Ausreisewillen hinlänglich bekannt war, reichte IM „Dr. Borchert“ Informationen über einen Mann weiter, der offenbar mit dem Gedanken der Republikflucht spielte und nun zumindest mit operativer Kontrolle durch das MfS rechnen musste. Der Psychologe gab folgende Hinweise zu Protokoll:
„[N.N.] befindet sich seit Oktober 1971 bei mir in ärztlicher Behandlung wegen ,Depressiver Neurose‘. Ich vermute, dass [N.N.] unsere DDR auf ungesetzlichem Wege verlassen will. [N.N.] war bis zum September 1974 beim VEB [. . .] als Schlosser tätig. Er kündigte dort sein Arbeitsverhältnis, weil er nach seinen Angaben keine Möglichkeit zur Delegierung zum Studium erhielt. [. . .] [N.N.] wird von mir als intelligenter Mensch eingeschätzt, welcher große Schwierigkeiten hat, sich innerhalb eines Arbeitskollektivs zurecht zu finden. Er hat nach seinen Angaben bereits über 20 Betriebe aufgesucht, um eine Arbeitsstelle zu erhalten, jedoch ergebnislos. [N.N.] bemüht sich gegenwärtig darum, in die BRD überzusiedeln, weil er angeblich in der DDR keine Arbeit findet.“
Auch IM „Seidel“ erstattete dem MfS 1979 auf direktem Weg einen ausführlichen Bericht zu einer auf der neurologischen Station liegenden Patientin, die bereits ein „Übersiedlungsersuchen“ bei der zuständigen staatlichen Behörde beantragt hat:
„Die [N.N.] erzählte mir ihre Vergangenheit, insbesondere über ihre 4,5-jährige Haftstrafe und die Adoption ihres Sohnes. Sie versucht, ihren Gesundheitszustand ausschließlich mit diesen Problemen in Verbindung zu bringen. [. . .] Ich glaube nicht, dass sie [N.N.] bei einer Übersiedlung in die BRD zurecht kommen würde. [. . .] Aufgrund ihres ganzen nervlichen Zustandes und ihrer Charaktereigenschaften ist die [N.N.] nach meiner Meinung nicht in der Lage, mit den Arbeitsbedingungen in der BRD zurecht zu kommen. Die [N.N.] glaubt, dass die Staatsorgane der DDR an ihr ein Beispiel für alle Antragsteller in der DDR schaffen wollen. Sie sagt, mit ihr hätte man ein Exempel statuiert. Sie fühlt sich als eine Art Märtyrer.“
Damit zog der betreffende Arzt nicht nur den inoffiziellen Berichtsweg der strafrechtlich geforderten offiziellen Anzeige vor, sondern gab auch noch juristisch irrelevante Aussagen mit weniger informativem, dafür aber diffamierendem Charakter weiter.
Ähnlich verhält es sich mit den Aussagen des IM „Josef Nöcker“. In einer Tonbandabschrift verwies dessen Führungsoffizier nicht nur auf die ausführlichen Informationen des IM-Arztes über ei-
ne Patientin und deren postoperative Schwierigkeiten, sondern auch auf das vernichtende Urteil des inoffiziellen Mitarbeiters über seinen Kollegen und Operateur, welchem in diesem Fall offenbar Fehler unterlaufen seien. Seltener sind Berichte, in denen es ausschließlich um Gesundheitszustände beziehungsweise Krankheitsbilder ging. Dem Bericht einer weiteren „Quelle“ zufolge konnte dem MfS beispielsweise die Blutgruppe eines Blutspenders zugetragen werden. Ursachen des staatssicherheitsdienstlichen Informationsbedarfs oder daraus erwachsene Konsequenzen für den Spender dokumentierte der MfS-Mitarbeiter jedoch nicht.
Bei anderen Berichten handelte es sich um mehrseitige Patientengutachten, die für die Staatsanwaltschaft im Zuge eines Strafverfahrens erstellt worden oder an staatliche Einrichtungen, wie etwa den Rat des Kreises, an die Abteilungen Gesundheitswesen oder Psychiatrische Fürsorge gerichtet waren und dem MfS als Kopie weitergeleitet wurden. Der bereits genannte Psychiater übergab seinem Führungsoffizier zum Beispiel ein Gutachten mit folgendem Wortlaut:
„Der [N.N.] leidet unter einer schizophrenen Psychose. Das gilt als eine schwere Erkrankung und deshalb wurde am 12. März 1984 die gerichtliche Einweisung beantragt, beim Kreisgericht Leipzig-Land. Die Ausweisung des [N.N.] könnte durch den Gegner für Propagandazwecke ausgenutzt werden, um das Gesundheitswesen und überhaupt die Verhältnisse in der DDR zu verunglimpfen.“
Die Informationen enthielten demnach in der Regel Aussagen zum Gesundheitszustand, zu persönlichen und beruflichen Belangen sowie politischen Auffassungen der Patienten. Neben Auskünften über „ungesetzliches Verhalten“ oder „asoziales Verhalten“ konnten den Staatssicherheitsdienst aber auch diskreditierende Berichte über Personen in einflussreichen Positionen erreichen. Beispielsweise berichtete IM „Dr. Borchert“ 1967 über ein seit fünf Jahren als Stadtrat tätiges LDPD-Mitglied, das sich bei ihm wegen Kreislaufstörungen und „Schwindelgefühl auf nervöser Basis“ in Behandlung befand. Auf drei handgeschriebenen Seiten dokumentierte der Psychiater scheinbar unlösbare Probleme des Patienten in seiner Funktion, die er aus Kompetenzgründen nicht ausfüllen konnte, aber unter Druck der eigenen Partei und der SED bewältigen musste. Die daraus entstandene Unzufriedenheit hätte zu dem diagnostizierten Krankheitsbild geführt.
Ärztliche Schweigepflicht
IM „Erich“ dagegen informierte über das Krankheitsbild eines Hauptmanns im Strafvollzug, Dessen Führungsoffizier protokollierte:
„Der [N.N.] befindet sich als Alkoholiker auf der Station des IM. Die konkreten auslösenden Umstände kann der IM zurzeit noch nicht einschätzen. Er brachte zum Ausdruck, dass sie nicht unbedingt aus dem familiären Bereich kommen. Offensichtlich sei [N.N.] mit seiner Arbeit überfordert. [N.N.] wurde mit einer Stichwunde in der Wade eingeliefert, die er sich selbst beibrachte. Vermutlich wollte er sich Schmerzen zufügen. Der IM führte eine Aussprache mit dem Leiter der StVE, in deren Ergebnis er bestürzt über fehlende Kenntnisse des Genossen zur Erkennung von Erscheinungen des Alkoholismus war.“
Dem Bericht zufolge ging es dem IM in erster Linie nicht um den Hinweis auf den Gesundheitszustand des StVE-Angehörigen, sondern vor allem um den Umgang mit dem pathologischen Befund in einem brisanten beruflichen Umfeld.
Wie Ärzte das Schweigegebot nach Kontakt mit dem MfS für sich persönlich auslegten oder damit verbundene Grenzen definierten, zeigen folgende Beispiele. IM „Dieter Speer“, Arzt in einem Ambulatorium, berichtete 1977 über eine Familie, die bereits seit längerem von ihm behandelt wurde. Sie hätten ihm von ihrem „Übersiedlungsersuchen“ erzählt, seither auf alles in der DDR geschimpft und auch den IM zu einer Stellungnahme in Hinblick auf ihr Problem zu bewegen versucht. Natürlich müsse er als Arzt nach den Sorgen und Nöten fragen, die eventuell privat auftreten, da bestimmte Krankheitssymptome damit zusammenhängen können, gab der inoffizielle Mitarbeiter zu Protokoll. Aber wenn die Frau damit anfangen würde, „ihr Herz auszuschütten“, habe das nicht mehr mit der Behandlung nach ihrer Gallenoperation zu tun. Angesichts dieses unethischen Verhaltens erscheint es absurd, dass sich IM „Dieter Speer“ im gleichen Jahr darüber beklagt, dass an seiner Arbeitsstätte ein vor anderen Zuhörern geschütztes Arzt-Patienten-Gespräch kaum möglich sei:
„Ein sehr einschneidendes Problem ist, dass die Türen der Sprechzimmer der Ärzte nur einfach sind und dazu noch nicht einmal gepolstert. Da die Warteräume direkt vor den Türen liegen, besteht die Gefahr, dass die Patienten vor der Tür das Gespräch des Patienten mit dem Arzt verfolgen können. Ich wurde schon mehrfach durch Bekannte darauf hingewiesen, dass man das Gespräch verfolgen konnte. Es gibt auch bereits Patienten, die nur noch flüsternd mit dem Arzt reden. Es ist doch aber so, dass gerade bei nervlichen Sachen auch Probleme der Intimsphäre angesprochen werden. Wie schnell ist dann so etwas im Wohngebiet herum und so besteht der Verdacht, dass der Arzt die Schweigepflicht verletzt hat. [. . .] Es geht den Ärzten um das vertrauensvolle Patientengespräch. Das ist hier nicht gewährleistet.“
In einem anderen Fall stellt sich die Einhaltung des ärztlichen Schweigegebots als Übungsfläche für die Konspiration während der sich anbahnenden IM-Tätigkeit dar. Eine Ärztin, die 1976 geworben und in diesem Zusammenhang auf die damit verbundene strengste Vertraulichkeit hingewiesen wurde, hob nach ihrer Bereitschaftserklärung hervor, dass sie aufgrund ihrer Tätigkeit täglich mit der Schweigepflicht konfrontiert werde und deshalb für eine konspirative Tätigkeit wahrscheinlich geeignet sei.
Manche Ärzte, wie beispielsweise IM „Manfred Schäfer“, ein Anästhesist an einem Krankenhaus, oder der Sportmediziner IM „Neptun“, verwiesen zwar im Rahmen der Werbung auf die ärztliche Schweigepflicht, um entwe-der die Grenzen einer möglichen inoffiziellen Mitarbeit anzumahnen oder als nicht (ausreichend) verwendbar zu erscheinen. Im Laufe der letztlich zustande gekommenen IM-Tätigkeit verletzten sie das ärztliche Schweigegebot dennoch mehrfach. Andere wiederum weigerten sich generell, Patientennamen zu nennen, und führten in diesem Zusammenhang mehr oder minder erfolgreich die Schweigepflicht als Grenze ihrer Eignung für eine inoffizielle Mitarbeit an.
Einige wenige Ärzte gaben von vornherein an, zwar mit den MfS kooperieren, aber aufgrund des hippokratischen Eides nicht über Patienten berichten zu können. Laut Aktenlage hielten sie sich offenbar daran. Ein einziger Arzt schlussfolgerte 1963, obwohl er die Verpflichtungserklärung bereits drei Jahre zuvor unterzeichnet hatte, dass er wegen seines Berufsethos nicht mehr länger mit dem Staatssicherheitsdienst zusammenarbeiten könne. In einem persönlich verfassten Schreiben an die zuständige MfS-Dienststelle hielt er fest:
„Ich fühle mich als Arzt meinem Gewissen gegenüber dazu verpflichtet, alles das, was Patienten mir gesagt haben, mit größter Vertraulichkeit und absoluter Schweigepflicht für mich zu behalten. [. . .] Dieses Vertrauen hat man aber nur, wenn man eben verschwiegen ist. Würde ich derartige Äußerungen heimlich tun – also ohne dass die betreffenden Menschen von einer solchen Weitergabe erfahren – so könnten diese Menschen zwar getäuscht werden und mir weiterhin ihr Vertrauen schenken. Ich aber würde dadurch vollkommen meine Unbefangenheit verlieren, ich würde mich solchen Menschen gegenüber zutiefst schuldig fühlen und somit jene seelische Kraft verlieren, die ich brauche, um als Arzt existieren zu können. [. . .] Ich betone: Es ist meine feste Überzeugung, dass diese meine Haltung dem in der DDR gültigen Recht entspricht und den Anforderungen nachkommt, die in einer sozialistischen Gesellschaft an einen Arzt gestellt werden. [. . .] “
Hartnäckig hielt er an dieser Auffassung fest, und es gelang ihm, die erpresste und gehasste inoffizielle Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst ohne die befürchteten Konsequenzen zu beenden. Wenige Wochen nach den ersten Auseinandersetzungen zwischen dem IM „Professor“ und dem Führungsoffizier akzeptierte die ansässige MfS-Dienststelle, dass der „Professor“ nicht mehr bereit war, für das MfS tätig zu sein.
Von den sieben interviewten IM-Ärzten, die laut Stasi-Aktenprotokollen die Schweigepflicht eindeutig gebrochen hatten, konnte sich nur noch einer an den Vorfall erinnern. Ob die anderen bewusst eine falsche Antwort gaben oder ob sie den Verstoß gegen die Berufspflichten aus ihrem Bewusstsein verdrängt hatten, lässt sich nicht sicher entscheiden.
Ein weiterer Arzt berichtete im Interview darüber, wie er das ärztliche Schweigegebot verletzt habe, obgleich das damit verbundene Ereignis nicht in der entsprechenden IM-Akte dokumentiert worden war. IM „Wolfgang Krüger“ gab im Interview zu verstehen, dass er sich „habe verstricken lassen“. MfS-Mitarbeiter hätten ihn angeblich mit der Krebsdiagnose eines Patienten konfrontiert. Das habe er spontan widerlegt und damit die ärztliche Schweigepflicht verletzt. Kurze Zeit nach dem Gespräch sei ihm plötzlich klar geworden, dass sich dieser Patient offenbar gegenüber der Stasi „auf eine Krebsdiagnose zurückgezogen“ habe, um in Ruhe gelassen zu werden. Er wollte wahrscheinlich „nicht mehr mitmachen“. Den IM beschäftigt seither, ob er diesem Patienten den „vielleicht letzten Rettungsanker“ genommen habe. Die Frage, weshalb er sich „auf dieses Niveau begeben habe“ und „blind dafür“ gewesen sei, was er mit dieser Äußerung an Konsequenzen für den Patienten hätte auslösen können oder tatsächlich verursacht hat, lässt ihm bis heute keine Ruhe (7).

zZitierweise dieses Beitrags:
Dtsch Arztebl 2006; 103(23): A 1594–9

Literatur
1. Obwohl die Angaben nicht repräsentativ sind, lassen sich doch Schwerpunkte, Tendenzen und somit verallgemeinerungswürdige Aussagen ableiten.
2. Hansen G, Vetterlein H: Stellung und berufliche Tätigkeit des Arztes in der sozialistischen Gesellschaft. In: Diess: Ärztliches Handeln – rechtliche Pflichten in der Deutschen Demokratischen Republik. Leipzig 1973: 13 f.
3. Süß S: Politisch missbraucht? Psychiatrie und Staatssicherheit in der DDR. Berlin 1999: 260.
4. Vgl. ebd.
5. Vgl. ebd., S. 259 f.
6. Ernst A-S: „Die beste Prophylaxe ist der Sozialismus.“ Ärzte und medizinische Hochschullehrer in der SBZ/DDR 1945–1961. Münster 1997: 338.
7. Interview mit IMS „Wolfgang Krüger“ vom 15. 07. 2004, S. 8 f.

Anschrift der Verfasserin:
Dr. phil. Francesca Weil
Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung e.V. an der Technischen Universität Dresden
Mommsenstraße 13, 01062 Dresden


Veranstaltungshinweis
Ärzte und Staatssicherheit
Die Verstrickung von Ärzten in das System des MfS
Vortrag und Fachgespräch

Podium: Dr. Francesca Weil, Hannah-Arendt-Institut
Norbert Jachertz, Deutsches Ärzteblatt
Priv.-Doz. Dr. Thomas Großbölting, BStU
Gesprächsführung: Dr. Hartmut Wewetzer, Ressortleiter Wissenschaft und Forschung beim Tagesspiegel
Beginn: Donnerstag, 15. 6. 2006, 19:00 Uhr
Ort: Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund
Mohrenstraße 64, 10117 Berlin
Veranstalter: Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen
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