ArchivDeutsches Ärzteblatt24/2006Bundes­aus­schuss: Befugnisse gestärkt

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Bundes­aus­schuss: Befugnisse gestärkt

Korzilius, Heike

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Foto: dpa Zur inhaltlichen Beurteilung hat das Bundessozialgericht den Fall Clopidogrel an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen zurückverwiesen.
Foto: dpa Zur inhaltlichen Beurteilung hat das Bundessozialgericht den Fall Clopidogrel an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen zurückverwiesen.
Bundessozialgericht hält Therapiehinweise für rechtens.
Die Arzneimittel-Richtlinie des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) darf auch künftig Therapiehinweise für die wirtschaftliche Verordnung von Arzneimitteln enthalten. Das hat das Bundessozialgericht am 31. Mai entschieden. Geklagt hatte das Pharmaunternehmen Sanofi-Aventis gegen einen Therapiehinweis des G-BA zum Wirkstoff Clopidogrel.
In den Therapiehinweisen zu Clopidogrel hatte der G-BA ausgeführt, dass für bestimmte Anwendungsbereiche keine therapeutische Überlegenheit des Wirkstoffs im Vergleich zu dem preiswerteren Wirkstoff Acetylsalicylsäure (ASS) bestehe. Deshalb sollten Ärztinnen und Ärzte zur Vorbeugung von Herzinfarkten und Schlaganfällen vorrangig ASS verordnen und Clopidogrel nur dann einsetzen, wenn ASS für den Patienten unverträglich ist.
Das Bundessozialgericht hat mit seiner Entscheidung bestätigt, dass der G-BA zum Erlass von Richtlinien zur wirtschaftlichen Verordnung von Arzneimitteln eine hinreichende Rechtsgrundlage hat und die Klage an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen zurückverwiesen. Dieses muss nun prüfen, ob die Therapiehinweise inhaltlich zutreffen. „Das Urteil stärkt eindeutig die Befugnisse des G-BA, Vertragsärzten transparente Informationen zum Zweck einer wirtschaftlichen Arzneimittelversorgung verfügbar zu machen“, sagte der G-BA-Vorsitzende, Dr. jur Rainer Hess. HK
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