ArchivDeutsches Ärzteblatt26/2006Große Koalition: Rück- und Querpässe

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Große Koalition: Rück- und Querpässe

Stüwe, Heinz

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LNSLNS In Zeiten, in denen Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Spitzenpolitiker manche Stunde in WM-Stadien verbringen, drängt sich der Vergleich geradezu auf. Wollen die Koalitionäre den Ballkünstlern nacheifern? Im Fußball gilt das schnelle variantenreiche Kurzpassspiel als hohe Kunst. So verwirrend, wie Brasilien und Argentinien an guten Tagen spielen, nehmen sich die immer neuen Vorstöße aus der Koalition in der Gesundheitspolitik aus: Fondsmodell, Erhöhung der Versicherungspflicht- und Beitragsbemessungsgrenze, Solidarbeitrag der Privatversicherten zur Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV), Streichung des Krankengelds, 45 Milliarden Euro Steuererhöhung zugunsten der GKV, Verschiebung der Reform, nun doch Steuerfinanzierung, teilweise und später . . . Das staunende Publikum verliert den Überblick, stellt nach einiger Zeit aber fest: Es handelt sich um Einzelaktionen, es mangelt am Kombinationsspiel. Vor allem: Es fehlt der Zug zum Tor (englisch: goal = Ziel). Heißt das Ziel der Regierung Verminderung der Lohnnebenkosten und Entlastung der Arbeitgeber, heißt es Beitragssatzstabilität in der GKV durch Kürzung der Leistungsausgaben, geht es um neue Einnahmen für die Krankenkassen, um die Abschaffung der privaten Kran­ken­ver­siche­rung als einer angeblichen Einrichtung für Besserverdienende, um mehr Gerechtigkeit bei der Mittelaufbringung oder nur darum, einen parteipolitisch ausgewogenen Kompromiss zu präsentieren?
Über die Rangfolge der Ziele sind sich SPD, CDU und CSU nicht einig. Das hatte sich schon bei den Koalitionsverhandlungen nach der Wahl gezeigt. Deshalb gibt es bislang überwiegend Rück- und Querpässe. Deshalb hat es Spielmacherin Merkel schwer, ihr Team in die richtige Richtung zu lenken.
Patienten und ihre Ärzte sehen eine gute Versorgung gefährdet. Der Bedarf wächst, aber die Einnahmen der Krankenkassen stagnieren selbst in einer wachsenden Gesamtwirtschaft, weil sie allein an die Löhne gebunden sind. Eine verlässliche Einnahmenbasis der Krankenkassen, ohne dass Geld in neuen bürokratischen Strukturen versickert, muss deshalb Reformziel Nummer eins sein. Sollte Angela Merkel Fußballweisheiten misstrauen, kann sie bei Konfuzius nachlesen: „Wer das Ziel kennt, kann entscheiden; wer entscheidet, findet Ruhe.“ Heinz Stüwe
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