ArchivDeutsches Ärzteblatt26/2006Etatberatungen 2006: Noch gibt es einen Zuschuss

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Etatberatungen 2006: Noch gibt es einen Zuschuss

Rieser, Sabine

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Bei der Haushaltsdebatte musste Ministerin Schmidt einige Kritik einstecken. Foto: picture-alliance
Bei der Haushaltsdebatte musste Ministerin Schmidt einige Kritik einstecken. Foto: picture-alliance
FDP kritisiert Stellenzahl in Ulla Schmidts Haushalt.

Der Bundestag hat am 23. Juni das Haushaltsgesetz 2006 verabschiedet, das Ausgaben von rund 261,6 Milliarden Euro vorsieht. Der Haushalt des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums umfasst knapp 4,6 Milliarden Euro, wobei 4,2 Milliarden davon als Zuschuss für die Gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung verplant sind.
Die Debatte über diesen Einzelplan nutzten Redner aller Bundestagsfraktionen am 21. Juni in erster Linie zu einer Auseinandersetzung mit den bisher bekannt gewordenen Plänen zur Gesundheitsreform. Dr. Claudia Winterstein (FDP) monierte darüber hinaus, dass zu viel Geld für das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium in gewohnte Strukturen fließe. Nach Auffassung der Liberalen hätte man den Posten von einem der beiden Parlamentarischen Staatssekretäre abschaffen können. Die Abgeordnete wies zudem darauf hin, dass das Ministerium nun 499 Stellen ausweise – im Jahr 2002, mit dem selben Zuschnitt, seien es noch 462 gewesen. Winterstein kritisierte auch die Erhöhung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeit um 20 Prozent auf 6,1 Millionen Euro.
Auf schwierige Entscheidungen verwies demgegenüber der Abgeordnete Norbert Barthle (CDU). Im Koalitionsvertrag habe man festgeschrieben, die gesundheitspolitische Schlüsselstellung des Robert Koch-Instituts auszubauen. Gleichzeitig seien bei diesem Institut seit dem Jahr 2000 mehr als 20 Prozent der Stellen abgebaut worden. Rie
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