ArchivDeutsches Ärzteblatt27/2006Bekanntmachungen: Zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, Bonn, und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung – Körperschaft des öffentlichen Rechts – Berlin, vertreten durch den Vorstand, wird zum Vertrag vom 31. Januar 1989 folgender 11. Nachtrag geschlossen

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Bekanntmachungen: Zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, Bonn, und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung – Körperschaft des öffentlichen Rechts – Berlin, vertreten durch den Vorstand, wird zum Vertrag vom 31. Januar 1989 folgender 11. Nachtrag geschlossen

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LNSLNS § 6 Abs. 3 wird wie folgt ergänzt:
„Wird ein nicht ausschließlich auftragnehmender Vertragsarzt zur Erbringung von Leistungen im Zusammenhang mit Untersuchungen und/oder Begutachtungen nach § 1 Abs. 2 (z. B. Feststellung der Wehrdienstfähigkeit, Musterungsuntersuchungen) beauftragt, kann er den Ordinationskomplex seiner Fachgruppe zusätzlich berechnen.“

Die Vereinbarung tritt am 1. Juli 2006 in Kraft.
Bonn/Berlin, den 13. 6. 2006
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