ArchivDeutsches Ärzteblatt PP7/2006Bekanntmachungen: Beschluss zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 114. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) mit Wirkung zum 1. Oktober 2006

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Bekanntmachungen: Beschluss zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 114. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) mit Wirkung zum 1. Oktober 2006

PP 5, Ausgabe Juli 2006, Seite 324

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LNSLNS Teil A

  1. Streichung von Leistungen, die gemäß der Präambeln des Bereichs III des EBM von den in der jeweiligen Präambel genannten Vertragsärzten – unbeschadet der Regelungen gemäß 5. und 6.2 der Allgemeinen Bestimmungen – berechnungsfähig sind.
 1.1 Präambel 16.1 Nr. 3.
Streichung der Leistungen nach den Nrn. 01731, 01850 bis 01857

 1.2 Präambel 17.1 Nr. 2.
Streichung der Leistung nach der Nr. 02350
 1.3 Präambel 20.1 Nr. 2.
Streichung der Leistungen nach den Nrn. 02321, 02350

 1.4 Präambel 21.1 Nr. 3.
Streichung der Leistungen nach den Nrn. 01783, 02360
 1.5 Präambel 22.1 Nr. 2.
Streichung der Leistung nach der Nr. 02360

 1.6 Präambel 23.1 Nr. 2.
Streichung der Leistung nach der Nr. 02360

  2. Ergänzung von Leistungen, die gemäß der Präambeln des Bereichs III des EBM von den in der jeweiligen Präambel genannten Vertragsärzten – unbeschadet der Regelungen gemäß 5. und 6.2 der Allgemeinen Bestimmungen – berechnungsfähig sind.
 2.1 Präambel 3.1 Nr. 3
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 02120

 2.2 Präambel 4.1 Nr. 4.
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 02120
 2.3 Präambel 5.1 Nr. 3.
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 02343

 2.4 Präambel 6.1 Nr. 2.
Ergänzung der Leistungen nach den Nrn. 01950, 02110, 02111, 02112, 02120, 02331
 2.5 Präambel 7.1 Nr. 4.
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 01857

 2.6 Präambel 8.1 Nr. 4.
Ergänzung der Leistungen nach den Nrn. 01857, 02120, 02321, 02343
 2.7 Präambel 9.1 Nr. 2.
Ergänzung der Leistungen nach den Nrn. 02331, 02343

 2.8 Präambel 10.1 Nr. 3.
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 02120

 2.9 Präambel 14.1 Nr. 2.
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 01950
2.10 Präambel 15.1 Nr. 2.
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 02343
2.11 Präambel 16.1 Nr. 3.
Ergänzung der Leistungen nach den Nrn. 01950, 02343

2.12 Präambel 17.1 Nr. 2.
Ergänzung der Leistungen nach den Nrn. 02330, 02331
2.13 Präambel 21.1 Nr. 3.
Ergänzung der Leistungen nach den Nrn. 02110, 02111, 02112

2.14 Präambel 25.1 Nr. 2.
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 01950
2.15 Präambel 26.1 Nr. 2.
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 01857

2.16 Präambel 27.1 Nr. 4.
Ergänzung der Leistung nach der Nr. 02120
Teil B
1. Änderung in der Legende der Leistungen nach den Nrn. 01310, 01311 und 01312
Ordinationskomplex für ermächtigte Ärzte, ermächtigte Institute bzw. ermächtigte Krankenhäuser
2. Änderung der Leistung nach der Nr. 01412
01412 Dringender Besuch/dringende Visite auf der Belegstation wegen der Erkrankung, unverzüglich nach Bestellung ausgeführt
– Dringender Besuch zwischen 22.00 und 7.00 Uhr
oder
– Dringender Besuch an Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen, am 24. 12. und 31. 12. zwischen 19.00 und 7.00 Uhr
oder
– Dringender Besuch bei Unterbrechung der Sprechstundentätigkeit mit Verlassen der Praxisräume
oder
– Dringende Visite auf der Belegstation bei Unterbrechung der Sprechstundentätigkeit mit Verlassen der Praxisräume 1600 Punkte
Die Leistung nach der Nr. 01412 ist im Rahmen des organisierten Notfalldienstes nicht berechnungsfähig.
Sofern die Partner der Gesamtverträge eigene Regelungen zur Vergütung der dringenden Visite auf der Belegstation bei Unterbrechung der Sprechstundentätigkeit mit Verlassen der Praxisräume getroffen haben, ist die Leistung nach der Nr. 01412 für die dringende Visite auf der Belegstation bei Unterbrechung der Sprechstundentätigkeit mit Verlassen der Praxisräume nicht berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 01412 ist nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 01100 bis 01102, 01410, 01411, 01414, 01721 und 05230 berechnungsfähig.

3. Änderung in den Legenden der Leistungen nach den Nrn. 01510 bis 01512
Obligater Leistungsinhalt
– Beobachtung und Betreuung eines Kranken mit konsumierender Erkrankung (fortgeschrittenes Malignom, HIV-Erkrankung im Stadium Aids), in einer Praxis oder praxisklinischen Einrichtung gemäß § 115 Abs. 2 SGB V unter parenteraler intravasaler Behandlung mittels Kathetersystems
und/oder
– Beobachtung und Betreuung eines kachektischen Patienten mit konsumierender Erkrankung während enteraler Ernährung über eine Magensonde oder Gastrostomie (PEG) in einer Praxis oder praxisklinischen Einrichtung gemäß § 115 Abs. 2 SGB V
und/oder
– Beobachtung und Betreuung einer Patientin, bei der ein i.v.-Zugang angelegt ist, am Tag der Eizellentnahme, entsprechend der Leistung nach der Nr. 08541
4. Änderung der Leistung nach der Nr. 01830
01830 Einlegen, Wechseln oder Entfernung eines Intrauterinpessars (IUP) im Rahmen der Empfängnisregelung bei Frauen bis zum vollendeten 20. Lebensjahr
Obligater Leistungsinhalt
– Einlegen, Wechseln oder Entfernung eines Intrauterinpessars (IUP) im Rahmen der Empfängnisregelung bei Frauen bis zum vollendeten 20. Lebensjahr
Fakultativer Leistungsinhalt
– Leistung nach der Nr. 33044
– Transkavitäre Untersuchung 540 Punkte

Die Berechnung der Leistung nach der Nr. 01830 setzt eine Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung nach der Ultraschall-Vereinbarung gemäß § 135 Abs. 2 SGB V voraus.
Die Leistung nach der Nr. 01830 ist nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 08330, 08331, 33044, 33090, 34234 und 34260 berechnungsfähig.

5. Änderung der Leistung nach der Nr. 01831
01831 Ultraschallkontrolle frühestens acht Tage bis höchstens sechs Wochen nach Applikation eines Intrauterinpessars (IUP) im Rahmen der Empfängnisregelung
Fakultativer Leistungsinhalt
– Transkavitäre Untersuchung 405 Punkte

Die Berechnung der Leistung nach der Nr. 01831 setzt eine Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung nach der Ultraschall-Vereinbarung gemäß § 135 Abs. 2 SGB V voraus.
Die Leistung nach der Nr. 01831 ist nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 08331, 33042, 33044, 33091 und 33092 berechnungsfähig.
6. Aufnahme einer zweiten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 01857
Entgegen Nr. 4.4 der Allgemeinen Bestimmung kann die Leistung nach der Nr. 01857 auch dann berechnet werden, wenn die Praxis nicht über die Möglichkeit zur Bestimmung der Blutgase und des Säure-Basen-Status verfügt.

7. Änderung in der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 01950
Neben der Leistung nach der Nr. 01950 sind arztgruppenspezifische Ordinations- und Konsultationskomplexe sowie die Ordinationskomplexe nach den Nrn. 01310 bis 01312 nicht berechnungsfähig.

8. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 02101
02101 Infusionstherapie
Obligater Leistungsinhalt
– Intravasale Infusionstherapie mit Zytostatika, monoklonalen Antikörperpräparaten, Virustatika, Antimykotika und/oder Antibiotika bei einem Kranken mit konsumierender Erkrankung (fortgeschrittenes Malignom, HIV-Erkrankung im Stadium Aids)
und/oder
– Intraperitoneale bzw. intrapleurale Infusionstherapie bei einem Kranken mit konsumierender Erkrankung (fortgeschrittenes Malignom)
– Dauer mind. 60 Minuten 425 Punkte
9. Änderung der Leistung nach der Nr. 02110
02110 Erste Transfusion
Obligater Leistungsinhalt
– Transfusion der ersten Blutkonserve
und/oder
– Transfusion der ersten Blutpräparation
und/oder
– Transfusion von Frischblut
Fakultativer Leistungsinhalt
– ABO-ldentitätstest (Bedside-Test) 585 Punkte

Die Gabe von Humanalbumin ist nicht nach der Leistung nach der Nr. 02110 berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 02110 ist im Behandlungsfall nicht neben der Leistung nach der Nr. 34291 berechnungsfähig.

10. Änderung der Leistung nach der Nr. 02111
02111 Jede weitere Transfusion im Anschluss an die Leistung nach der Nr. 02110
Obligater Leistungsinhalt
– Weitere Transfusion im Anschluss an die Leistung nach der Nr. 02110,
Fakultativer Leistungsinhalt
– ABO-ldentitätstest (Bedside-Test), je Konserve bzw. Blutpräparation (auch Frischblut) 230 Punkte

Die Gabe von Humanalbumin ist nicht nach der Leistung nach der Nr. 02111 berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 02111 ist im Behandlungsfall nicht neben der Leistung nach der Nr. 34291 berechnungsfähig.
11. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 02200
02200 Tuberkulintestung
Obligater Leistungsinhalt
– Intrakutane Testung nach Mendel-Mantoux
oder
– Intrakutaner TINE-Test
oder
– Testung
– kutan nach von Pirquet
oder
– perkutan nach Moro
oder
– mittels Pflaster (Hamburger-Test),
je Test 25 Punkte

12. Änderung in der dritten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 02311
Die Leistung nach der Nr. 02311 ist im Behandlungsfall nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 02310, 02312, 07310, 07311, 07340, 10330, 18310, 18311 und 18340 berechnungsfähig.
13. Aufnahme einer zweiten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 03005
Bei alleiniger Erbringung von Auftragsleistungen im Behandlungsfall wird die Pauschale für die versorgungsbereichsspezifische Bereitschaft nicht gewährt. In diesen Fällen ist der Konsultationskomplex nicht nach der Nr. 03115, sondern nach der Nr. 13215 berechnungsfähig.

14. Aufnahme einer zweiten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 03115
Bei alleiniger Erbringung von Auftragsleistungen im Behandlungsfall ist anstelle der Leistung nach der Nr. 03115 die Leistung nach der Nr. 13215 berechnungsfähig.
15. Aufnahme einer zweiten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 04005
Bei alleiniger Erbringung von Auftragsleistungen im Behandlungsfall wird die Pauschale für die versorgungsbereichsspezifische Bereitschaft nicht gewährt. In diesen Fällen ist der Konsultationskomplex nicht nach der Nr. 04115, sondern nach der Nr. 13215 berechnungsfähig.
16. Aufnahme einer zweiten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 04115
Bei alleiniger Erbringung von Auftragsleistungen im Behandlungsfall ist anstelle der Leistung nach der Nr. 04115 die Leistung nach der Nr. 13215 berechnungsfähig.

17. Aufnahme der Nr. 8. nach der Nr. 7. in der Präambel 5.1 zu Kapitel 5
8. Die Erbringung von Narkosen gemäß Kapitel 5.3 im Zusammenhang mit zahnärztlichen und/oder mund-, kiefer-, gesichtschirurgischen Eingriffen ist nur berechenbar bei Patienten mit geistiger Behinderung und/oder schwerer Dyskinesie. Die ICD-Kodierung ist anzugeben.
Die Erbringung von Narkosen gemäß Kapitel 5.3 im Zusammenhang mit endoskopischen Untersuchungen der Verdauungs- und Atemwege ist nur berechenbar in begründeten Fällen bei Kindern bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr und/oder bei Patienten mit geistiger Behinderung und/oder schwerer Dyskinesie. Die ICD-Kodierung ist anzugeben.
18. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 05215
05215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

19. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 06215
06215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte
20. Änderung der Überschrift zu Kapitel 7
7. Chirurgische, kinderchirurgische und plastisch-chirurgische Leistungen

21. Änderung der Nr. 1 der Präambel 7.1 zu Kapitel 7
1. Die in diesem Kapitel aufgeführten Leistungen können ausschließlich von
– Fachärzten für Chirurgie
– Fachärzten für Kinderchirurgie
– Fachärzten für Plastische Chirurgie
berechnet werden.
22. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 07215
07215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

23. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 08215
08215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte
24. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 09215
09215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

25. Änderung der zweiten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 09351
Die Leistung nach der Nr. 09351 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31231 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115 b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 09362 entsprechend.
26. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 09360
Die Leistung nach der Nr. 09360 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31231 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 09360 entsprechend.

27. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 09361
Die Leistung nach der Nr. 09361 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31231 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 09361 entsprechend.

28. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 09362
Die Leistung nach der Nr. 09362 ist bei Neugeborenen, Säuglingen, Kleinkindern und Kindern bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr nach der Leistung Nr. 31231 berechnungsfähig, sofern der Eingriff in Narkose erfolgt. Die Voraussetzungen gemäß § 115b SGB V müssen dabei nicht erfüllt sein. In diesen Fällen ist die postoperative Behandlung nach den Leistungen des Abschnitts 31.4 nicht berechnungsfähig. Die in der Präambel 31.2.1 Nr. 8 benannten Einschränkungen entfallen in diesen Fällen, es gelten die Abrechnungsregelungen der Leistung nach der Nr. 09362 entsprechend. !
29. Änderung der Nr. 7 der Präambel 10.1 zu Kapitel 10
7. Außer den in diesem Kapitel genannten Leistungen sind bei Vorliegen der entsprechenden Qualifikationsvoraussetzungen von den in der Präambel genannten Vertragsärzten – unbeschadet der Regelungen gemäß 5 und 6.2 der Allgemeinen Bestimmungen – zusätzlich nachfolgende Leistungen berechnungsfähig: Leistungen des Abschnitts 11.3.

30. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 10215
10215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

31. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 11215
11215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

32. Änderung der Nr. 7 der Präambel 12.1 zu Kapitel 12
7. Außer den in diesem Kapitel genannten Leistungen sind bei Vorliegen der entsprechenden Qualifikationsvoraussetzungen von den in der Präambel genannten Vertragsärzten – unbeschadet der Regelungen gemäß 5 und 6.2 der Allgemeinen Bestimmungen – zusätzlich nachfolgende Leistungen berechnungsfähig: Leistungen des Abschnitts 11.3.
33. Änderung in der Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 13251
Die Leistung nach der Nr. 13251 ist im Behandlungsfall nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 13250, 13550, 13551, 13560, 13561, 13600, 13601, 13610 bis 13612, 13620 und 13621 und nicht neben den Leistungen der Abschnitte 13.3.1, 13.3.2, 13.3.3, 13.3.4, 13.3.7 und 13.3.8 berechnungsfähig.

34. Änderung in der Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 13254
Die Leistung nach der Nr. 13254 ist im Behandlungsfall nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 13250, 13550, 13551, 13560, 13561, 13600, 13601, 13610 bis 13612, 13620 und 13621 und nicht neben den Leistungen der Abschnitte 13.3.1, 13.3.2, 13.3.3, 13.3.4, 13.3.7 und 13.3.8 berechnungsfähig.

35. Änderung der Leistung nach der Nr. 13602
13602 Kontinuierliche Betreuung eines dialysepflichtigen Patienten
Obligater Leistungsinhalt
– Kontinuierliche Betreuung eines dialysepflichtigen Patienten,
Fakultativer Leistungsinhalt
– Bestimmung der Blutgase und des Säure-Basen-Status (Nr. 13256),
einmal im Behandlungsfall 810 Punkte

Die Leistung nach der Nr. 13602 ist nur von Fachärzten für Innere Medizin mit der Schwerpunktbezeichnung „Nephrologie“ und/oder Vertragsärzten, die über eine Genehmigung zur Durchführung von Blutreinigungsverfahren gemäß § 135 Abs. 2 SGB V verfügen, berechnungsfähig.
Entgegen der Beschränkung der Erbringung von Leistungen des Abschnitts 13.2.2.3 auf Definitionsaufträge sind aufgrund der Vorgaben der Anlage 9.1.3 des BMV-Ä bzw. EKV die Leistungen nach den Nrn. 13251 und 13254 für Fachärzte für Innere Medizin mit der Schwerpunktbezeichnung „Nephrologie“ berechnungsfähig. Die Leistungen nach Bundesmantelvertrag Anlage 9.1 sind durch Fachärzte für Innere Medizin mit Schwerpunktbezeichnung „Nephrologie“ berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 13602 ist im Behandlungsfall nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 13250, 13252, 13253, 13255 bis 13258, 13600, 13601 und 32247 und nicht neben den Leistungen der Abschnitte, 13.3.1, 13.3.2, 13.3.3, 13.3.4, 13.3.5, 13.3.7 und 13.3.8 berechnungsfähig.

35.1 Änderung des Anhangs 3 zum EBM
36. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 14212
14212 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte
37. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 15215
15215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

38. Aufnahme der Nr. 6 in die Präambel 16.1, zu Kapitel 16
6. Die Leistung nach der Nr. 16232 ist nur von Fachärzten für Neurochirurgie berechnungsfähig.

39. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 16215
16215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

40. Aufnahme der Leistung nach der Nr. 16232
16232 Diagnostik und/oder Behandlung von Erkrankungen der Wirbelsäule bei Jugendlichen und Erwachsenen
Obligater Leistungsinhalt
– Diagnostik und/oder Therapie von Erkrankungen der Wirbelsäule
und/oder
– Segmentale Funktionsdiagnostik und Differenzialdiagnostik,
– Mindestens zwei persönliche Arzt-Patienten-Kontakte im Behandlungsfall
Fakultativer Leistungsinhalt
– Anlage und/oder Wiederanlage einer Orthese
– Mobilisationen nach Funktionsdiagnostik
– Anleitung zur Durchführung von Bewegungsübungen
– Behandlung mit Lokalanästhetika
– Haltungsschulung
einmal im Behandlungsfall 400 Punkte

Bei der Nebeneinanderberechnung der Leistung nach der Nr. 16232 und der Leistung nach der Nr. 16220 ist eine Arzt-Patienten-Kontaktzeit von mindestens 30 Minuten erforderlich.
Die Leistung nach der Nr. 16232 ist nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 02300 bis 02302 und 02511 berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 16232 ist am Behandlungstag nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 31614 bis 31621 berechnungsfähig.
41.1 Aufnahme der analogen Ausschlussregelungen bei den Leistungen nach den Nrn. 02300 bis 02302, 02511 und 31614 bis 31621

41.2 Aufnahme der Leistung nach der Nr. 16232 in Satz 1 der Allgemeinen Bestimmungen 2.1.4
Unbeschadet der grundsätzlichen Verpflichtung zur Übermittlung von Behandlungsdaten sind die nachfolgenden Leistungen insbesondere nur dann vollständig erbracht und können nur berechnet werden, wenn mindestens ein Bericht im Behandlungsfall entsprechend der Leistung nach der
Nr. 01600 bzw. ein Brief entsprechend der Leistung nach der Nr. 01601 an den Hausarzt erfolgt ist, sofern sie nicht vom Hausarzt selbst erbracht worden sind, es sei denn die Leistungen werden auf Überweisung zur Durchführung von Auftragsleistungen (Indikations- oder Definitionsauftrag) gemäß § 24 Abs. 3 Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) bzw. § 27 Abs. 3 Arzt-/
Ersatzkassen-Vertrag (EKV) erbracht:
Leistungen nach den Nrn. 01741, 02310, 02311, 02312, 02313, 06320, 06321, 06331, 06332, 06343, 07310, 07311, 07320, 07330, 07340, 08310, 08311, 09315, 09317, 09326, 09332, 10330, 13250, 13300, 13350, 13400, 13410, 13411, 13412, 13421, 13422, 13430, 13431, 13500, 13501, 13502, 13550, 13561, 13600, 13601, 13602, 13650, 13662, 13670, 13700, 13701, 14313, 14314, 14320, 14321, 14331, 16230, 16231, 16232, 16310, 16311, 16321, 16322, 16371, 18310, 18311, 18320, 18330, 18331, 18340, 18700, 20326, 20332, 20371, 21230, 21231, 21310, 21311, 21321, 26310, 26311, 26313, 26325, 26330, 30110, 30111, 30700, 30701, 30900 und 30901.

41.3 Aufnahme der Leistung nach der Nr. 16232 in den Anhang 3
42. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 18215
18215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte
43. Änderung der ersten Anmerkung hinter in der Leistung nach der Nr. 18700
Die Leistung nach der Nr. 18700 kann nur von Fachärzten für Orthopädie mit Schwerpunkt Rheumatologie bzw. Fachärzten für Orthopädie und Unfallchirurgie mit der Zusatzbezeichnung „orthopädische Rheumatologie“ berechnet werden.

44. Änderung der Nr. 9 der Präambel 19.1 zu Kapitel 19
9. Außer den in diesem Kapitel genannten Leistungen sind bei Vorliegen der entsprechenden Qualifikationsvoraussetzungen von den in der Präambel genannten Vertragsärzten – unbeschadet der Regelungen gemäß 5 und 6.2 der Allgemeinen Bestimmungen – zusätzlich nachfolgende Leistungen berechnungsfähig: Leistungen des Abschnitts 11.3.

45. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 19332
19332 Histologisch-topographiespezifische Bestimmung(en) und Identifizierung(en) der zu untersuchenden Zell- oder Gewebestruktur(en) an morphologischem Untersuchungsgut in Zusammenhang mit den Leistungen nach den Nrn. 11320, 11321 und 11322

46. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 20215
20215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

47. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 21215
21215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

48. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 22215
22215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

49. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 23215
23215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

50. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 26215
26215 Konsultationskomplex
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

51. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 27215
27215 Konsultationskomplex !
Obligater Leistungsinhalt
– Weiterer persönlicher oder anderer Arzt-Patienten-Kontakt gemäß 4.1 und 4.1.1 der Allgemeinen Bestimmungen,
je Arzt-Patienten-Kontakt 50 Punkte

52. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 32000
32000 Laborgrundgebühr (in Punkten) für Allgemeinärzte,
Praktische Ärzte, Hausärztliche Internisten 15
Frauenärzte 15
Hautärzte 5
Fachärzte für Kinder- und Jugendmedizin 10
Nuklearmediziner 20
Orthopäden mit Schwerpunkt Rheumatologie, Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie mit Zusatzbezeichnung orthopädische Rheumatologie 60
Strahlentherapeuten 10
Urologen 30
fachärztliche Internisten ohne Schwerpunkt (Teilgebiet) 20
fachärztliche Internisten mit Schwerpunkt (Teilgebiet) Angiologie 10
Endokrinologie 40
Gastroenterologie 15
Hämatologie und Onkologie 110
Kardiologie 10
Nephrologie 75
Pneumologie 10
Rheumatologie 60

53. Änderung in der Bestimmung Nr. 6 zu Abschnitt 32.2
54. Aufnahme einer zweiten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 32247
Die Leistung nach der Nr. 32247 ist im Behandlungsfall nicht neben der Leistung nach der Nr. 13602 berechnungsfähig.
55. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 33043
Die Leistung nach der Nr. 33043 ist nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 01781, 01782, 01787, 01902, 01904, 01906, 08341, 33042, 33044 und 33081 berechnungsfähig.

56. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 34252
34252 Röntgenkontrastuntersuchung des Dickdarms beim Neugeborenen, Säugling, Kleinkind oder Kind bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr
Obligater Leistungsinhalt
– Darstellung des Dickdarms bei einem Neugeborenen, Säugling, Kleinkind oder Kind bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr
– Kontrastmitteleinbringung(en)
– Durchleuchtung (BV/TV)
Fakultativer Leistungsinhalt
– Reposition bei Invagination 1990 Punkte

57. Änderung der Leistung nach der Nr. 34260
34260 Röntgenuntersuchung natürlicher oder krankhaft entstandener Gangsysteme, Höhlen oder Fisteln
Obligater Leistungsinhalt
– Kontrastmitteleinbringung(en)
– Darstellung von
– natürlichen Gangsystemen
und/ oder
– krankhaft entstandenen Gangsystemen
und/ oder
– Höhlen
und/ oder
– Fisteln
Fakultativer Leistungsinhalt
– Leeraufnahme(n) vor Kontrastmitteleinbringung
985 Punkte

Die Leistung nach der Nr. 34260 ist nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 01830, 02100, 02101, 34234 bis 34236, 34243 bis 34246, 34250 und 34255 bis 34257 berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 34260 ist im Zyklusfall nicht neben der Leistung nach der Nr. 08560 berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 34260 ist im Zeitraum von 21 Tagen nach Erbringung einer Leistung des Abschnitts 31.2 nicht neben der Leistung nach der Nr. 02340 berechnungsfähig.

58. Änderung der zweiten Anmerkung hinter der Leistung nach der Nr. 34291
Die Leistung nach der Nr. 34291 ist im Behandlungsfall nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 01530, 01531, 02300 bis 02302, 02310, 02312, 02313, 02320 bis 02323, 02330, 02331, 02340 bis 02343, 02350, 02360, 34283 bis 34287 und 34290 und nicht neben den Leistungen der Abschnitte 2.1, 34.3 und 34.4 berechnungsfähig.

59. Änderung der Leistung nach der Nr. 34343
34343 Zuschlag zu den Leistungen nach den Nrn. 34310, 34311, 34320 bis 34322, 34330, 34340 bis 34342, 34350 und 34351 für ergänzende zweite Serie mit Kontrastmitteln
Obligater Leistungsinhalt
– Kontrastmitteleinbringung(en),
je Sitzung 1280 Punkte

Die Leistung nach der Nr. 34343 ist nicht neben den Leistungen nach den Nrn. 02100, 02101, 34344, 34345, 34360 und 34502 berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 34343 ist im Behandlungsfall nicht neben der Leistung nach der Nr. 34291 berechnungsfähig.
Die Leistung nach der Nr. 34343 ist im Zeitraum von 21 Tagen nach Erbringung einer Leistung des Abschnitts 31.2 nicht neben der Leistung nach der Nr. 02340 berechnungsfähig.

60. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 34344
34344 Zuschlag zu den Leistungen nach den Nrn. 34310, 34311, 34320 bis 34322, 34330, 34340 bis 34342, 34350 und 34351 für die Anfertigung von dynamischen Serien

61. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 34345
34345 Zuschlag zu den Leistungen nach den Nrn. 34310 bis 34311, 34320 bis 34322, 34330 und 34340 bis 34342, 34350 und 34351 bei primärer Untersuchung mit Kontrastmittel

62. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 34351
34351 CT-Untersuchung der Hand, des Fußes und/oder deren Teile
63. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 34411
34411 MRT-Untersuchung von Teilen der Wirbelsäule
Obligater Leistungsinhalt
– Darstellung mindestens des gesamten Wirbelsäulenabschnittes der HWS (HWK1 bis HWK7/BWK1)
oder
– Darstellung des gesamten Wirbelsäulenabschnittes der BWS (BWK1 bis LWK1)
oder
– Darstellung des gesamten Wirbelsäulenabschnittes der LWS (LWK1 bis SWK1)
und/oder
– Darstellung in zwei Ebenen,
Fakultativer Leistungsinhalt
– Darstellung des Kreuzbeines,
– Kontrastmitteleinbringung(en),
je Wirbelsäulenabschnitt 3040 Punkte

64. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 34450
34450 MRT-Untersuchung der Extremitäten und/oder deren Teile, mit Ausnahme der nach der Nr. 34451 abzurechnenden Extremitätenteile

65. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 34451
34451 MRT-Untersuchung der Hand, des Fußes und/oder deren Teile

66. Änderung in der Legende der Leistung nach der Nr. 34452
34452 Zuschlag zu den Leistungen nach den Nrn. 34410, 34411, 34420 bis 34422, 34430, 34440 bis 34442, 34450 und 34451 für mindestens zwei weitere Sequenzen nach Kontrastmitteleinbringung(en)

Teil C
Verlängerung der befristet vorgegebenen Leistungen des Abschnitts 34.4.7 MRT-Angiographie sowie der Vorgaben zu deren Berechnung bis zum 31. Dezember 2006.
Verlängerung des Beschlusses zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) durch den Bewertungsausschuss nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 103. Sitzung (amtliche Bekanntmachung im Deutschen Ärzteblatt, Heft 30 vom 29. Juli 2005, Seite A 2123), zuletzt verlängert bis zum 30. Juni 2006 in seiner 111. Sitzung am 16. Dezember 2005 (amtliche Bekanntmachung im Deutschen Ärzteblatt, Heft 1–2 vom 9. Januar 2006, Seite A 73 bis A 74), mit Wirkung vom 1. Juli 2006 bis zum 31. Dezember 2006.
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