ArchivDeutsches Ärzteblatt28-29/2006Ethik im Arbeitskampf: Dürfen Ärzte streiken?

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Ethik im Arbeitskampf: Dürfen Ärzte streiken?

Neuber, Harald C.

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Foto: Eberhard Hahne
Foto: Eberhard Hahne
Über „die erste Tote“ des Ärztestreiks berichtete die Bild-Zeitung am 13. Juni. Wegen Herzproblemen sei eine Frührentnerin Anfang Juni in die Uniklinik Göttingen eingeliefert worden, schrieb das Boulevardblatt. Trotz alarmierender EKG-Werte sei die Frau jedoch nicht der angeordneten Herzkatheter-Untersuchung unterzogen worden, „da auch die Kardiologen streikten“. Wenig später verstarb sie.
Eine solche Berichterstattung steht beispielhaft für die Stimmungsmache, wie sie vereinzelt gegen den Arbeitskampf der Ärzte betrieben wird – zumal der angeführte Fall denkbar schlecht geeignet war, um den Streik zu diskreditieren. Denn wie seriöse Medien berichteten, hatte die Patientin eine stationäre Behandlung zuvor abgelehnt, die ihr der behandelnde Arzt trotz des laufenden Streiks dringend empfohlen hatte. Die Aufnahme war deswegen auf Anfang Juni verschoben worden.
Auf dem Rücken der Patienten?
Trotzdem trugen ähnliche Berichte während des fast 14-wöchigen Ärztestreiks an den Unikliniken zu einer Debatte über vermeintliche Verletzungen ethischer Verpflichtungen durch die Ärzte bei. Mit Beginn des Ausstandes an kommunalen Kliniken ist nun eine Fortsetzung dieser Diskussion zu erwarten. Bereits einen Tag nach Beginn der Streiks äußerte der Deutsche Städtetag harsche Kritik an den streikenden Ärzten, deren Proteste er als „völlig überzogen“ bezeichnete. „Ich habe die große Sorge, dass der Konflikt auf dem Rücken der Patienten ausgetragen wird“, sagte Dr. Helmut Fogt, Sozialdezernent des Deutschen Städtetages, der Berliner Zeitung.
Dabei achten die ärztlichen Leitungen bestreikter Kliniken peinlich genau auf die notwendige Versorgung Hilfsbedürftiger. Am Tübinger Uniklinikum etwa tagte während des Streiks allmorgendlich eine Kommission, der neben Professoren aller Fachbereiche auch Vertreter der Streikenden angehörten. Gemeinsam entschied man über notwendige und aufschiebbare Operationen. Im Berliner Tagesspiegel lobte der Ärztliche Direktor, Prof. Dr. Michael Bamberg, dieses Vorgehen als „sehr gut und sehr verantwortlich“. Ähnliches berichtete der Anästhesist und Sprecher der Jenaer Uniklinik, Dr. Mark Simon, gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt. Wie auch in anderen Städten habe es in Jena zu Beginn der Proteste eine Notfallvereinbarung zwischen dem Marburger Bund (MB) und der Klinikleitung gegeben. In Jena seien die entsprechenden Festlegungen „sehr großzügig“ ausgelegt worden. Wie in Tübingen wurden die OP-Programme gemeinsam mit den Stationen zusammengestellt. „Für uns war klar, dass Tumorpatienten zum Beispiel immer operiert werden“, betonte Simon: „Niemand war oder ist durch die Proteste in seiner Gesundheit gefährdet.“
Der Kritik tat das keinen Abbruch. „Ethisch bedenklich“ nannte etwa der Ärztliche Direktor der Universitätsklinik Magdeburg den Arbeitskampf. Im Internetforum des Zentrums für Medizinische Ethik der Ruhr-Universität Bochum führte die Frage nach den ethischen Grenzen des Ausstandes Mitte des Monats ebenfalls zu einer Kontroverse. Dabei wurde deutlich: Ethische Grundsätze wurden während der Streiks wohl nicht verletzt, höchstens individuelle moralische Auffassungen. Darauf verwies etwa der US-Bioethiker Dr. Erich Löwy. Ein jeder habe persönliche Moralbegriffe, dies sei aber nicht mit Ethik gleichzusetzen: „Ethik versucht ja gerade, einen gemeinsamen Nenner zwischen verschiedenen Moralbegriffen herzustellen.“
Vermeiden sinnlosen Leidens
An der moralischen Aufrichtigkeit des MB wurden aber im Internetforum erhebliche Zweifel geäußert. „Extrem problematisch“ sei der Eindruck, dass die Klinikärztegewerkschaft nicht an strukturellen Veränderungen interessiert sei, beklagte ein Diskussionsteilnehmer, der an einer Klinik in Nordrhein-Westfalen in der Verwaltung tätig ist: „Wenn Ärzte im Wissen, dass die Mittel im Gesundheitswesen limitiert sind, 30 Prozent mehr Gehalt fordern, dann nehmen sie billigend in Kauf, dass diese Mittel beim Pflegepersonal eingespart werden.“
Dr. Lothar Pilgenröder, Anästhesist aus Nordrhein-Westfalen mit 40-jähriger Berufserfahrung, zeigte für die streikenden Ärzte zwar Verständnis, an der Streikführung aber übte auch er Kritik. Die letzten Wochen hätten gezeigt, dass der MB an einer Änderung der Strukturen im Gesundheitswesen kein Interesse habe. Die Gewerkschaft habe auf mehr Gehalt und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen bestanden, ohne die drängenden Probleme zu thematisieren: Abbau der Hierarchien in den Kliniken, interprofessionelle Zusammenarbeit mit der Pflege und Weiterbildung des Nachwuchses.
Wenn also, wie Bioethiker Löwy feststellt, ein grundsätzliches Kriterium in der Ethikdebatte „das Vermeiden sinnlosen Leidens“ ist, dann ließe sich auch daraus eine Kritik an dem Streik formulieren. Zwar werden in den Kliniken lebenswichtige Versorgungen aufrechterhalten. Das Leiden eines Patienten mit nicht lebensbedrohlicher Erkrankung, dessen Schmerzen durch den Aufschub einer Operation über Wochen verlängert werden, muss vom (medizin)ethischen Standpunkt aus aber hinreichend begründet werden; etwa mit dem Ziel einer nachhaltigen Verbesserung von Pflege und medizinischer Versorgung für künftige Patienten. Die Höhe des Gehalts eines Teils der Klinikbelegschaft würde nicht ausreichen; verbesserte Arbeitsbedingungen für Ärzte nur dann, wenn sie nachhaltig die Sicherheit der Patienten gewährleisten.
Löwy und andere Diskussionsteilnehmer wiesen in der Debatte daher auf alternative Formen des Ärztestreiks hin. „Warum arbeiten wir nicht alle einfach normal weiter, unterlassen aber das Abrechnen der Diagnosebezogenen Fallgruppen?“, fragte eine Ärztin. In diesem Fall würde Druck auf die Träger ausgeübt, die Patienten wären aber weiter gut versorgt. Harald C. Neuber
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