ArchivDeutsches Ärzteblatt33/2006Arzneimittel: DocMorris prescht vor

POLITIK

Arzneimittel: DocMorris prescht vor

Dtsch Arztebl 2006; 103(33): A-2146 / B-1854 / C-1792

Blöß, Timo

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LNSLNS Der „Internethändler“ will das Fremdbesitzverbot aushebeln – zur Sorge der Apotheker.
Seit an Seit kämpfen sie, um die deutsche Apothekenlandschaft ordentlich durcheinander zu wirbeln: Ralf Däinghaus, Chef der niederländischen „Internetapotheke“ DocMorris, und Josef Hecken (CDU), seines Zeichens saarländischer Ge­sund­heits­mi­nis­ter. Gemeinsam wollen sie erreichen, wogegen sich die Apotheker bisher erfolgreich zur Wehr setzen: Sie wollen den Wettbewerb im Apothekenwesen ankurbeln. Geführt wird der Kampf stellvertretend um eine Filiale in Saarbrücken, der ersten, die der Arzneiversandhändler DocMorris Anfang Juli in Deutschland eröffnet hat – gesetzeswidrig. Hierzulande dürfen nämlich nur natürliche Personen, approbierte Apotheker, ein Ladengeschäft eröffnen. Juristischen Personen wie der Kapitalgesellschaft DocMorris ist das untersagt. Der saarländische Ge­sund­heits­mi­nis­ter Hecken hat DocMorris dennoch die Betriebserlaubnis erteilt. Dabei beruft er sich auf die europäische Niederlassungsfreiheit. In dieser Frage gebe es einen Anwendungsvorrang europarechtlicher Vorgaben, so Hecken. Im Klartext: Europarecht bricht nationale Gesetze. Ob das in diesem Fall tatsächlich zutrifft, müssen nun die Gerichte entscheiden.
Krankenkassen profitieren
Doch schon jetzt sind die deutschen Apotheker in Aufruhr. Sollte das Saarbrücker Ladengeschäft rechtens sein, ist das Fremdbesitzverbot passé. Damit könnten auch andere Großunternehmen Filialen und Ketten gründen.
Genau das wollen Befürworter solcher Strukturen erreichen. Mit Apothekenketten würde eine Gegenmacht zur Pharmaindustrie und zu den Krankenkassen entstehen, ist der Arzneimittelexperte Prof. Gerd Glaeske überzeugt. So könnten jährlich bis zu zwei Milliarden Euro gespart werden, schätzt er. Falle, wie von der Bundesregierung geplant, die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneien, würden größere Apothekenverbünde Preisvorteile aus dem Einkauf an die Kassen und am Ende über sinkende Beiträge auch an die Versicherten weitergeben. Auch die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) hoffen auf Einsparungen. „Mehr Wettbewerb kann die Kosten im Gesundheitswesen deutlich senken“, sagt der Leiter der Abteilung Arznei- und Hilfsmittel beim AOK-Bundesverband, Nobert Schleert. Qualitätseinbußen seien dabei nicht zu befürchten.
Das sieht man bei der ABDA-Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände anders. Durch die Bildung von Oligopolen könnten die Medikamentenpreise stark steigen, befürchtet ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf. Zudem würden Apotheker mit staatlich geregelter Preisbildung den Kunden vom Kauf unsinniger Präparate abraten. Dies wäre bei Filialisten wie DocMorris undenkbar, so Wolf. Auch darum hat sein Verband zusammen mit drei Apothekern und der Landesapothekerkammer des Saarlandes gegen die Betriebserlaubnis Klage vor dem Saarbrücker Verwaltungsgericht eingereicht. Vor allem aber gibt es Befürchtungen, dass viele Apotheker den Wettbewerbsschub nicht überstehen würden. Rund 7 000 der insgesamt knapp 22 000 Apotheker würden vom Markt gedrängt, schätzt Gesundheitsökonom Prof. Peter Oberender.
Mit einem Eilantrag ist vergangene Woche bereits eine Saarbrücker Apothekerin gescheitert. Dabei hatte das Gericht allerdings nur wettbewerbsrechtliche Fragen geprüft. Ob die Betriebserlaubnis rechtskonform ist, war für das zivilrechtliche Verfahren hingegen ohne Belang. Sollte das Verwaltungsgericht im laufenden Verfahren entscheiden, dass die deutsche Rechtssetzung an das EU-Recht angepasst werden muss, würde man das Apothekengesetz unverzüglich ändern, erklärte eine Sprecherin des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums. Timo Blöß
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