ArchivDeutsches Ärzteblatt36/2006Belastungsanalysen: Verdeckte Vollarbeit wird sichtbar

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Belastungsanalysen: Verdeckte Vollarbeit wird sichtbar

Wessel, Ursula

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Foto: Peter Wirtz
Foto: Peter Wirtz
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) lässt Abweichungen von den Arbeitszeitvorschriften (§§ 3, 5 und 6 Abs. 2 ArbZG) zu, wenn diese in einem Tarifvertrag beziehungsweise aufgrund eines Tarifvertrags in Betriebs- und Dienstvereinbarungen vereinbart werden (§ 7 ArbZG).
Dabei ist von Bedeutung, dass es sich bei Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst um besondere Dienstformen handelt, die gegenüber der Vollarbeit eine geringere gesundheitliche Belastung der einzelnen Arbeitnehmer mit sich bringen. In den Zeiträumen, während denen in diesen Diensten keine Heranziehung zur Vollarbeit erfolgt, wird die Arbeitskraft des Arbeitnehmers weniger stark beansprucht. Wegen der besonderen Gesundheitsrisiken, die von überlangen Arbeitszeiten ausgehen, hat das Gesetz die Tarifvertragsparteien verpflichtet, durch besondere Regelungen sicherzustellen, dass die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährdet wird (Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit vom 24. 9. 2003, Drucksache 15/ 1587 zu Artikel 4b, Änderung des Arbeitszeitgesetzes).
Der Marburger Bund und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder haben folgende besondere Regelungen als Voraussetzung für die Arbeitszeitverlängerung durch Bereitschaftsdienste in den Tarifverträgen für Ärzte aufgenommen:
- Prüfung alternativer Arbeitszeitmodelle,
- Belastungsanalysen gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und
- gegebenenfalls daraus resultierende Maßnahmen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes.
Nach § 5 Abs. 3 ArbSchG kann sich eine Gefährdung insbesondere ergeben durch „Arbeitsabläufe und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken“. Die Belastungsanalysen sind somit Teil der gesetzlich geforderten Gefährdungsbeurteilung.
Über die Belastungsanalysen sollen neben den Belastungen durch die Länge der Arbeitszeit, die Lage der Arbeitszeit, Dauer der Nachtarbeit, Wochenendarbeiten, personenbezogene Häufigkeit der Bereitschaftsdienste et cetera auch sichergestellt werden, dass ein erkennbarer Wechsel zwischen Volldienst und Bereitschaftsdienst eintritt, einhergehend mit einer geringeren Belastung als im Volldienst, sodass beim Wechsel von Volldienst zum Bereitschaftsdienst ein Entspannungseffekt eintreten kann. Belastungsanalysen dienen dazu, verdeckte Vollarbeit (Überstunden) zu erkennen und die Organisation der Arbeit sowie die Organisation der Arbeitsorganisation neu zu gestalten.
Bereitschaftsdienst leisten jene Beschäftigten, die sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufhalten, um im Bedarfsfall die Arbeit aufzunehmen. Dem Bereitschaftsdienst ist damit eine spezielle Funktion immanent: einen im Zeitpunkt unbestimmten Versorgungsbedarf außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit abzudecken. Dazu gehören eine unvorhergesehen notwendig werdende Versorgung ambulanter und stationärer Patienten ebenso wie solche Fälle, in denen bestimmte Einzelmaßnahmen zu Zeiten beziehungsweise in einem bestimmten Zeitrhythmus außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit vorzunehmen sind, etwa das Anlegen von Infusionen oder auch Kontrollbesuche bei Risikopatienten. Diese spezielle Funktion liege nicht vor, wenn der Mitarbeiter über die betriebliche regelmäßige Arbeitszeit hinaus „weiterarbeitet“, urteilte unter anderem das Arbeitsgericht Koblenz im November 2003 (Az.: 9 Ca 96/03).
Belastungsanalysen zum Bereitschaftsdienst wurden bisher nur zur Ermittlung der Bereitschaftsdienststufe durchgeführt mit dem Ziel, die Bereitschaftsdienststufe anhand durchschnittlicher Arbeitsbelastung über den gesamten Bereitschaftsdienstzeitraum zu ermitteln. Der durchschnittliche Anteil der Inanspruchnahme im Bereitschaftsdienst, bezogen auf den zeitlichen Belastungsverlauf in einzelnen Stundenintervallen, führt zu unterschiedlichen einerseits vergütungsrechtlichen und andererseits arbeitsschutzrechtlichen Bewertungen. Sind die ersten Stunden des Bereitschaftsdienstes als Überstunden/Volldienst wegen der Art der Tätigkeiten und wegen der Arbeitsinanspruchnahme zu bewerten, verbieten die arbeitsschutzrechtlichen Höchstarbeitszeiten – Verlängerung der Vollarbeit bis zu zehn Stunden (§ 3 und § 6 Abs. 2 ArbZG ) – eine weitergehende Arbeitszeit auch als Bereitschaftsdienst. Die regelmäßige Vollarbeit darf höchstens acht Stunden betragen, wenn Vollarbeit und Bereitschaftsdienst in Verbindung angeordnet werden.
Belastungsanalysen sind ein unverzichtbares Instrument zur Nutzung der Öffnungsklauseln der Tarifverträge und zur Entwicklung neuer Arbeitszeitmodelle, um Verbesserungen der Arbeitsbedingungen zu erreichen. Ursula Wessel
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