Leitfaden: Sponsoring-Kodex

Der Bundesverband Medizintechnologie und der Verband der Krankenhausdirektoren haben einen Leitfaden „Zuwendungen im Gesundheitsmarkt – Musterverträge zu ausgewählten Kooperationsformen zwischen Medizinprodukteunternehmen sowie medizinischen Einrichtungen und deren Mitarbeitern“ herausgegeben. Die 24-seitige Broschüre beschreibt die Grundsätze der Zusammenarbeit und enthält Mustervertragstexte zur rechtlichen Ausgestaltung einzelner Kooperationsformen zwischen Industrie und Krankenhäusern.
Der Leitfaden soll rechtliche Unsicherheiten beseitigen und vor dem Hintergrund des Anti-Korruptionsgesetzes und des Heilmittelwerbegesetzes die rechtlich einwandfreie Kooperation zwischen der Industrie und Angehörigen medizinischer Einrichtungen ermöglichen. Er ergänzt den „Kodex Medizinprodukte“ (1997) und den „Gemeinsamen Standpunkt zur strafrechtlichen Bewertung der Zusammenarbeit zwischen Industrie, medizinischen Einrichtungen und deren Mitarbeitern“ (2000).
Die Rechtsordnung schreibt im Bereich des Absatzes von Medizinprodukten eine strikte Trennung zwischen Industrie und Ärzten vor, wohingegen die notwendige Kooperation zwischen der Medizinprodukteindustrie sowie Ärzten und Krankenhäusern ein besonderes Verhältnis erfordert. Aus dem Spannungsverhältnis einer „strikten Trennung“ und gleichzeitig „enger Kooperation“ entsteht eine Vielfalt rechtlicher Probleme, die in der Praxis bewältigt werden müssen. Dabei soll die Broschüre Hilfestellung geben. Die enthaltenen Musterverträge beziehen sich auf Referentenvertrag, Beratervertrag, Unterstützung der Teilnahme an Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen, Sponsor-/Werbevertrag und Geldspende.
Die Broschüre kann – ebenso wie Kodex und Gemeinsamer Standpunkt – unter www.bvmed.de/publikationen/SponsoringKodex kostenfrei heruntergeladen werden. EB