ArchivDeutsches Ärzteblatt40/2006Aussprache im Bundestag: „Rasender Stillstand“

AKTUELL

Aussprache im Bundestag: „Rasender Stillstand“

Rieser, Sabine

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS
Besitzstandswahrung warf Ulla Schmidt ihren Kritikern vor. Foto: dpa
Besitzstandswahrung warf Ulla Schmidt ihren Kritikern vor. Foto: dpa
Gesundheitspolitiker der Großen Koalition haben sich am 27. September im Deutschen Bundestag einen Schlagabtausch mit der Opposition geliefert. Daniel Bahr (FDP), dessen Fraktion die Aussprache beantragt hatte, erinnerte die Regierung an ihr Versprechen im Koalitionsvertrag, wonach die Lohnzusatzkosten im Bereich des Gesundheitswesens zumindest stabil gehalten werden sollten. Nun würden sie um mindestens 0,5 Prozentpunkte steigen. Die Linke-Politikerin Dr. Martina Bunge beklagte „rasenden Stillstand im Berlin der Großen Koalition“: Das Parlament sei offiziell immer noch nicht über die Reformpläne informiert. SPD und Union lobten sich für neue Wettbewerbselemente und Chancengleichheit der Krankenkassen, kritisierte Birgitt Bender (Bündnis 90/Die Grünen). Doch ein krankheitsbezogener Ausgleich zwischen den Kassen sei noch gar nicht in Sicht. Die Koalition streite herzhaft über die sogenannte Überforderungsklausel von einem Prozent, doch „am meisten überfordert ist diese Koalition ganz offensichtlich selber “.
Ulla Schmidt warf den Kritikern Besitzstandswahrung vor. Notwendige Entscheidungen würden im Oktober im Kabinett beraten und zu einem Gesetz führen, das im April 2007 in Kraft treten könne. Rie
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema