ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2006RANDNOTIZ: Montag war Zuhörung
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LNSLNS Irgendwie läuft es nicht rund bei der Gesundheitsreform. Nichts als Ärger – hüben wie drüben. Da hatte das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) die Anhörung der Experten zum sogenannten GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz eigens in einen größeren Saal im Auswärtigen Amt verlegt, und dabei wäre das womöglich gar nicht notwendig gewesen. Zum Auftakt der ganztägigen Veranstaltung hatten sich nämlich gerade einmal 30 Verbandsvertreter eingefunden. Die Repräsentanten vieler namhafter Organisationen im Gesundheitswesen blieben fern.
Weder die Bundes­ärzte­kammer noch die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Marburger Bund, die Spitzenverbände der Krankenkassen oder der Gemeinsame Bundes­aus­schuss wollten sich diese Farce antun. Der Gesetzentwurf war erst vier Tage vor der Anhörung am Montag, dem 16. Oktober, verteilt worden. 500 Seiten und unzählige komplizierte Regelungen mit Tiefenwirkung standen zur fachlichen Diskussion. Den Ferngebliebenen drängte sich der Verdacht auf, dass das BMG bei diesem Hauruck-Verfahren nicht besonders ernsthaft an fundierten Stellungnahmen und fachlichen Diskussionen mit den Betroffenen interessiert sein könnte.
Wie auch immer: Die „Farce“ fand statt. Dem Deutschen Hausärzteverband ist dabei sogar eine echte Innovation gelungen. Auch ihm war die Vorbereitungszeit zu kurz, aber ganz wegbleiben wollte man nun doch nicht. Die Hausärzte entsandten deshalb ganz offiziell eine „Beobachterin“ – also jemanden, der bei der Anhörung zuhört. Tja, irgendwie läuft es nicht ganz rund bei der Gesundheitsreform.
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