ArchivDeutsches Ärzteblatt43/2006Deutscher Hausärzteverband: Proteste in Nürnberg

POLITIK

Deutscher Hausärzteverband: Proteste in Nürnberg

Schmidt, Klaus

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Großkundgebung der Hausärzte: Mehrere Tausend Ärztinnen und Ärzte demonstrierten in Nürnberg gegen die Gesundheitsreform. Fotos: Johannes Aevermann
Großkundgebung der Hausärzte: Mehrere Tausend Ärztinnen und Ärzte demonstrierten in Nürnberg gegen die Gesundheitsreform. Fotos: Johannes Aevermann
Relativ spät reiht sich der Deutsche Hausärzteverband in den allgemeinen Protest gegen die Gesundheitsreform ein. Dennoch will der Verband kein bloßer Neinsager sein.

Nach vier nationalen Protesttagen der deutschen Ärzte – ohne direkte Beteiligung des Deutschen Hausärzteverbands – haben die Primärversorger nun ihren eigenen 1. Nationalen Aktionstag am 17. Oktober 2006 auf dem Hauptmarkt in Nürnberg veranstaltet. Von 5 000 (nach Angaben der Polizei) bis 10 000 (nach Angaben der Veranstalter) Ärztinnen, Ärzte und Praxismitarbeiter protestierten gegen die zunehmende Verschlechterung der hausärztlichen Versorgung.
Seine Zurückhaltung gegenüber den vorangegangenen Protesttagen der Ärzteschaft begründete der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Rainer Kötzle, mit deren Radikalforderungen nach Direktausstieg aus dem GKV-System, Kostenerstattung statt Sachleistung und der Parole „Freiheit statt Sozialismus“. Diese Positionen könne der Verband nicht mittragen, erklärte Kötzle in Nürnberg. Es sei keineswegs so, dass man sich durch die bisherige Zurückhaltung Vorteile vonseiten der Politik versprochen habe.
Der Deutsche Hausärzteverband versteht sich Kötzle zufolge als Quasi-Gewerkschaft und kämpft ähnlich wie der Marburger Bund für die Interessen seiner hausärztlichen Mitglieder. Als Verband mit 35 000 Mitgliedern und einer großen Bandbreite von Meinungen sei er zur Neutralität verpflichtet. Das bedeute aber nicht, dass der Hausärzteverband nicht auch bereit wäre, notfalls Druck auszuüben. Doch wolle man ebenso zum Dialog bereit bleiben. „Wir haben eine differenziertere Haltung als die anderen Verbände eingenommen“, sagte Rainer Kötzle.
Zwei wesentliche Punkte treiben die Hausärzte im Hinblick auf die Gesundheitsreform um:
- Es werde zu einem beträchtlichen Hausärzte-Mangel kommen, wenn es nicht gelinge, die Situation der Hausärzte zu verbessern. Die vorgesehene Reform greife im Sinne der Hausärzte zu kurz. Eine Verschiebung der Honorarreform auf das Jahr 2009 ist nach der Auffassung Kötzles nicht geeignet, die hausärztliche Versorgung zu verbessern. „Wir fordern die Einführung einer hausärztlichen Vergütungsordnung mit 75 Euro pro Patient im Quartal zum 1. April 2007.“
Rainer Kötzle: „Eine differenziertere Haltung als die anderen Verbände“
Rainer Kötzle: „Eine differenziertere Haltung als die anderen Verbände“
- Darüber hinaus verlangt der Hausärzteverband den Abbau der Bürokratie und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Praxen. Dazu zählen vor allem eine vereinfachte Abrechnung sowie die Selbstbestimmung der Hausärzte über die Vergütungsfragen. Rainer Kötzle: „Was jetzt als Regelleistungsvolumen vorgesehen ist, ist für den hausärztlichen Bereich nicht akzeptabel.“
Trotz der massiven Proteste in Nürnberg betonte Eberhard Mehl, Hauptgeschäftsführer des Hausärzteverbands, dass die Hausärzte nicht in Fundamentalopposition gehen könnten, da sie jetzt eine Reform brauchen. „Die Hausärzte stehen mit dem Rücken zur Wand.“ Deshalb nehme der Verband auch bewusst eine andere Rolle ein als die übrigen Ärzteverbände und reihe sich nicht in die Front der Neinsager ein.
Auch Rainer Kötzle machte deutlich, dass der Hausärzteverband die Gesundheitsreform der Bundesregierung nicht in allen Punkten ablehne. Er begrüßte ausdrücklich die vorgesehene Verpflichtung für die Krankenkassen, bundesweit Hausarzt-Tarife einzuführen. Auch die neuen Vertragsmöglichkeiten seien aus Sicht der Hausärzte positiv zu bewerten. Das allein aber sei dem Verband noch zu wenig.
Klaus Schmidt
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