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LNSLNS Ein Arzt kann möglicherweise haftbar gemacht werden, wenn es aufgrund der verzögerten Erstellung eines ärztlichen Zeugnisses nicht zum Abschluss einer Lebensversicherung kommt, der Patient dann stirbt und die Angehörigen deshalb keine Versicherungsleistungen erhalten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.
Nach Auffassung des BGH sind auch die wirtschaftlichen Interessen eines Patienten in den Schutzbereich der vertraglichen Verpflichtungen des Arztes einzubeziehen, ein ärztliches Zeugnis innerhalb einer angemessenen Frist zu erstellen (§ 25 [Muster-] Berufordnung). Diese Standes-pflicht ist zugleich eine Rechtspflicht. Welche Frist allerdings angemessen ist, kann nach Auffassung des Gerichts nur im Einzelfall beantwortet werden.
Im entschiedenen Fall hat der BGH den Anspruch auf Schadensersatz abgelehnt, weil der Arzt nicht in Verzug geraten sei. Auf Ersuchen des später Verstorbenen hatte der Hausarzt der Lebensversicherung ein ärztliches Zeugnis übersandt und hinzugefügt, dass bei Rückfragen der behandelnde Kardiologe zuständig sei. Daraufhin bat die Lebensversicherung diesen unter Hinweis auf den Versicherungsantrag und einer erfolgten Entbindung von der Schweigepflicht um Beantwortung der Fragen. Der nach einer weiteren Mahnung versandte ärztliche Bericht des beklagten Kardiologen kam zu spät, da der potenzielle Kunde bereits gestorben war.
Nach Auffassung des BGH scheiterte ein Schadensersatzanspruch in diesem Fall daran, dass der Beklagte nicht mit einer Leistungspflicht in Verzug geraten war. Dieser konnte nicht eintreten, weil das Mahnschreiben nicht vom Verstorbenen, sondern von der Versicherungsgesellschaft stammte. Allein aus der Entbindung von der Schweigepflicht im Versicherungsantrag ergibt sich keine Bevollmächtigung zu einer Mahnung im Namen des Versicherungsnehmers. (Urteil vom 22. November 2005, Az.: VI ZR 126/04) Be
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