Gesundheitsreform: Ungewohnte Allianz

KBV-Vorsitzender Köhler: „Dieses Gesetz geht in die falsche Richtung.“ Foto: Georg J. Lopata

Um die geplante Gesundheitsreform zu verhindern, haben Vertreter von Ärzten, Krankenhäusern, Apothekern sowie der gesetzlichen und der privaten Kran­ken­ver­siche­rung eine umfangreiche „Mängelliste“ vorgelegt. Darin haben die Kritiker Hinweise auf mögliche Verfassungsverstöße zusammengetragen. Dabei geht es unter anderem um die Ausgestaltung des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses, die Konstruktion der geplanten Gesundheitsprämie oder den Basistarif, den die privaten Krankenversicherer künftig anbieten müssen.
Man habe sich zu dieser „Notgemeinschaft“ zusammengefunden, um der Politik zu verdeutlichen, dass dieses Gesetz in die falsche Richtung gehe, erklärte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. med. Andreas Köhler, bei der Vorstellung der Liste in Berlin. Gemeinsam mit seinen neuen „Verbündeten“ hoffe er nun, dass das Reformwerk ausgesetzt oder zumindest in den parlamentarischen Beratungen noch erheblich verändert werde. TB