ArchivDeutsches Ärzteblatt48/2006Häusliche Pflege: Pflegezeit für Angehörige gefordert

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Häusliche Pflege: Pflegezeit für Angehörige gefordert

Hibbeler, Birgit

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Foto: epd
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Die Sozialminister der Länder haben sich für die Einführung einer Pflegezeit für Angehörige ausgesprochen. Arbeitnehmer sollen einen rechtlichen Anspruch auf eine unbezahlte Freistellung von ihrer beruflichen Tätigkeit erhalten, wenn sie hilfsbedürftige Familienmitglieder zu Hause betreuen. Ein entsprechender Beschluss wurde bei der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Perl-Nennig verabschiedet. Danach sollen sich Angehörige für ein Jahr freistellen lassen können, mit der Möglichkeit einer zweimaligen Verlängerung.
Die Minister einigten sich ebenfalls auf gemeinsame Positionen im Zuge der anstehenden länderspezifischen Heimgesetze. Mit der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht auf die Länder übergegangen. Dazu stellten die Minister klar, dass auf selbst organisierte ambulante Wohngemeinschaften die Heimgesetzgebung nicht angewendet werden solle. Unterstützen wolle man unterdessen die Erprobung neuer Wohn- und Betreuungsformen. Außerdem sollten Mehrfachprüfungen durch Heimaufsicht und den Medizinischen Dienst der Krankenkassen vermieden werden, um unnötige Bürokratie abzubauen. Überprüfen wollen die Länder, wie die Qualität von Pflegeeinrichtungen transparenter werden kann. BH
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